Europäische Union - Informelle Tagung des EU-Rates für auswärtige Angelegenheiten (Entwicklung) (Videokonferenz, 23. November 2020)

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Jean-Baptiste Lemoyne, Staatssekretär beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, nahm gestern an der informellen Tagung der EU-Entwicklungsministerinnen und -minister teil, die in Anwesenheit der Geschäftsführenden Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Kristalina Georgieva, der Kommissare Jutta Urpilainen (internationale Partnerschaften) und Paolo Gentiloni (Wirtschaft), der Vertreter der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) sowie des Vorsitzenden des Pariser Clubs Emmanuel Moulin per Videokonferenz stattgefunden hat.

In den Gesprächen ging es um die Herausforderungen hinsichtlich der Tragfähigkeit der Schulden der ärmsten Länder im Kontext der Covid-19-Pandemie und die Rolle, die Team Europe (EU, Mitgliedstaaten und europäische Finanzinstitutionen) diesbezüglich spielen könnte. Frankreich wies darauf hin, dass sich die Anstrengungen der EU in den Rahmen der wichtigen Initiativen der G20 und des Pariser Clubs sowie der Schuldenerleichterungen, die von den offiziellen bilateralen Gläubigern in Anwendung des gemeinsamen Rahmens für die Schuldenbehandlung der am stärksten gefährdeten Länder gewährt werden, einfügen müssen. Der Staatssekretär erinnerte an den Vorschlag des französischen Staatspräsidenten, im ersten Halbjahr des kommenden Jahres eine internationale Konferenz zu veranstalten, bei der die Regeln für die Finanzierung der afrikanischen Wirtschaften neu festgelegt werden, um so ein nachhaltiges Wirtschaftswachstums sicherzustellen.

Die Kommissarin Jutta Urpilainen unterrichtete die Ministerinnen und Ministern über den Stand der Verhandlungen über das neue Abkommen mit den AKP-Staaten und das Inkrafttreten am 1. Januar 2021 des künftig einzigen Instruments für das auswärtige Handeln der Europäischen Union (Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit, NDICI).

Die Ministerinnen und Minister sprachen vor dem Hintergrund der bevorstehenden Veröffentlichung des dritten EU-Aktionsplan für die Gleichstellung (GAP III) für den Zeitraum 2021-2025 außerdem über das Thema Gleichstellung der Geschlechter. Frankreich begrüßte den Einsatz der Europäischen Union in diesem Bereich und betonte, dass die EU die Herausforderungen in Bezug auf sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte verstärkt in ihren Programmen berücksichtigen müsse. Frankreich wird gemeinsam mit Mexiko und UN Women im Juni 2021 in Paris das Generation Equality Forum veranstalten.