Handels- und Technologierat EU-USA – Paris-Saclay – 15. und 16. Mai

Das nächste Treffen des „Handels- und Technologierates“ zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten findet am 16. Mai in Paris-Saclay statt.

Diese Diskussionsplattform zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union, die im Juni 2021 ins Leben gerufen wurde, hat die Strukturierung der transatlantischen Zusammenarbeit in Bezug auf Technologie, Wirtschaft und Handel zum Ziel. Die erste Sitzung wurde am 29. September 2021 in Pittsburgh (USA) abgehalten. Frankreich wird im Rahmen seiner Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union das Gastgeberland dieser zweiten Ausgabe sein.

Verfolgen Sie den Austausch live ab 14 Uhr am 16.05.22

Programm

Am Sonntag, den 15. Mai findet auf Einladung Frankreichs ein informelles Abendessen statt, dem die französischen Minister für auswärtige Angelegenheiten, Finanzen und Handel beiwohnen werden. Am Montagmorgen, den 16. Mai, übernehmen die Exekutiv-Vizepräsidenten der Kommission, Margrethe Vestager und Valdis Dombrovskis, sowie der US-Außenminister Antony Blinken, die US-Handelsministerin Gina Raimondo und die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai den gemeinsamen Vorsitz des TTC. Die Programmpunkte am Montagnachmittag bieten anschließend die Gelegenheit zu Gesprächen mit französischen und europäischen Interessenträgern, zu einer Pressekonferenz und zum Besuch eines Forschungslabors.

Ziele des TTC

Das Ziel des TTC ist der Austausch und die Zusammenarbeit in Bezug auf die wichtigsten globalen Technologie-, Wirtschafts- und Handelsfragen sowie die Vertiefung der transatlantischen Beziehungen, die auf gemeinsamen demokratischen Werten beruhen, unter Wahrung der Entscheidungsautonomie der beiden Parteien. Der TTC besteht aus zehn Arbeitsgruppen, die sich beispielsweise mit der Rolle neuer Technologien im Kampf gegen den Klimawandel, mit dem Missbrauch von Technologien, der eine Gefahr für Sicherheit und Menschenrechte darstellt (wie die Desinformation) oder mit der Zusammenarbeit in internationalen Gremien für die Standardisierung im Bereich der neuen Technologien befassen. Andere spezifische Gruppen konzentrieren sich auf Angelegenheiten wie Ausfuhrkontrollen sicherheitsempfindlicher Güter, Investitionsscreening oder die Widerstandsfähigkeit von Wertschöpfungsketten.

Der TTC bietet den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union den Rahmen zum Austausch über beiderseitige Entwicklungen im Bereich der Rechts- und Regulierungsvorschriften. Gegebenenfalls können gemeinsame Standpunkte in internationalen Gremien gefunden oder eine transatlantische Koordinierung organisiert werden. Die Schwerpunkte des zweiten Treffens des TTC wurden insbesondere während des informellen Treffens der für Handel zuständigen Ministerinnen und Ministeram 13. und 14. Februar in Marseille vorbereitet. Während sich die transatlantische Zusammenarbeit im Kontext des Krieges in der Ukraine als besonders wichtig erwiesen hat, soll der für den 16. Mai geplante Austausch zwischen der EU und den USA insbesondere Perspektiven für die Zusammenarbeit bei der Widerstandsfähigkeit und Sicherung von Wertschöpfungsketten, beim grünen und digitalen Wandel oder bei der Förderung eines digitalen Umfelds, in dem Demokratie und Menschenrechte gewahrt werden, aufzeigen.

Ergebnisse der Arbeiten

Das Treffen in Saclay am 16. Mai bietet die Gelegenheit, die Fortschritte zu präsentieren, die die zehn Arbeitsgruppen seit ihrer letzten Zusammenkunft in Pittsburgh im September letzten Jahres zu verzeichnen haben. Die Annahme einer gemeinsamen Erklärung der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten wird nach Abschluss dieses Treffens erwartet.