Frankreich und die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union

Diese EU-Ratspräsidentschaft wurde von der russischen Invasion der Ukraine geprägt. Um eine gemeinsame europäische Antwort zu finden, wurden mehrere Gipfeltreffen sowie formelle und informelle Ministertreffen in Frankreich, Brüssel und Luxemburg organisiert. Der französische Staatspräsident, Emanuel Macron, berief unter anderem ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten am 10. und 11. März in Versailles ein, bei welchem Sanktionen gegen Russland beschlossen und sich im Sinne einer gemeinsamen europäischen Antwort abgestimmt wurde.

Vor diesem von Krisen gezeichneten Kontext hat die französische EU-Ratspräsidentschaft an der Umsetzung ehrgeiziger Ziele gearbeitet, um den ökologischen und digitalen Wandel zu gewährleisten, unser Sozialmodell zu schützen und anzupassen, den wirtschaftlichen Aufschwung zu ermöglichen, Verteidigungsfragen anzugehen und die Interessen sowie die Bedeutung der europäischen Werte erneut zu bekräftigen. Mit über 400 in Frankreich organisierten Veranstaltungen und mehr als 2 000 Treffen von Vertretern der EU, hat die französische EU-Ratspräsidentschaft in dem außergewöhnlichen Kontext des Krieges in der Ukraine Fortschritte mit 130 Texten, bei politischen Schwerpunktthemen für ein souveräneres, sozialeres, grüneres und bürgernäheres Europa ermöglicht.

Frankreich übergibt den Vorsitz ab dem 1. Juli an die Tschechische Republik, die für die nächsten sechs Monate den Vorsitz im Rat der EU übernimmt. Als Mitglied der Trio-Präsidentschaft an der Seite Schwedens wird Frankreich weiterhin sich gemeinsam besonders für den Erfolg dieser nächsten Ratspräsidentschaft einsetzen.

Zur Synthese der Bilanz der französischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union

Pressemittelung - Bilanz der französischen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union - (PDF, 1.1 MB)