Vereinte Nationen – Internationaler Tag für die Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten (19. Juni 2022)

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Aus Anlass des Internationalen Tags für die Beseitigung sexueller Gewalt in Konflikten erinnert Frankreich daran, dass es diese Form der Gewalt an allen Orten und unter allen Umständen mit dem größten Nachdruck ablehnt, ob sie nun als Mittel der Kriegsführung oder als Waffe, als Foltermittel oder zur Verbreitung von Angst und Schrecken eingesetzt wird.

Frankreich geht mit Entschlossenheit gegen derartige Gewalt vor und leistet einen finanziellen Beitrag in Höhe von 6,2 Millionen Euro (2020-2022) zum Internationalen Fonds für Überlebende konfliktbedingter sexueller Gewalt, der von den Friedensnobelpreisträgern des Jahres 2018, Dr. Mukwege und Nadia Murad, ins Leben gerufen wurde.

Das Generation Equality Forum fand vom 30. Juni bis zum 2. Juli 2021 unter der Schirmherrschaft von UN Women in Frankreich statt, das sich den Vorsitz mit Mexiko teilte. Im Verlauf des Forums wurden Finanzmittel in Höhe von mehr als 40 Milliarden Dollar zur Verfügung gestellt, und 1 000 Verpflichtungen zur Unterstützung eines globalen Plans zur Beschleunigung der Gleichstellung der Geschlechter angekündigt, darunter ein Aktionsbündnis zum Kampf gegen geschlechterbezogene Gewalt.

Was Frankreich anbelangt, so wird das Engagement des Landes im Kampf gegen konfliktbedingte sexuelle Gewalt durch die Einführung des 3. Nationalen Aktionsplans „Frauen, Frieden, Sicherheit“ des Sicherheitsrats konkret. Zweck dieses Plans ist eine verstärkte Beteiligung von Frauen an der Lösung von Konflikten und der Konsolidierung des Friedens und darüber hinaus ein besserer Schutz der Frauen vor Gewalt, einschließlich sexueller Natur.

Frankreich wird seinen Kampf gegen diese unerträglichen Gewalttaten unermüdlich fortsetzen und sich außerdem mit noch mehr Entschlossenheit für die weltweite Anwendung der Istanbul-Konvention des Europarats einsetzen, die das weitreichendste internationale Rechtsinstrument gegen Gewalt an Frauen darstellt. Der Internationale Strafgerichtshof muss angesichts seiner unerlässlichen Rolle im Kampf gegen internationale Verbrechen, die konfliktbedingte sexuelle Gewalt beinhalten, unterstützt werden.