Vereinte Nationen – Bilanz des französischen Vorsitzes im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Juli 2021

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Frankreich hatte vom 1. bis zum 31. Juli 2021 den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen inne. Zum ersten Mal seit Beginn der Covid-19-Pandemie fanden im Juli alle Sitzungen des Sicherheitsrats wieder als Präsenz-Veranstaltungen statt.

Der französische Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean-Yves Le Drian, reiste am 15. Juli 2021 nach New York, um ein Ministertreffen zur Lage in Libyen zu leiten. Bei dieser Gelegenheit nahm der Sicherheitsrat eine Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen an, die zur Einhaltung des Zeitplans der für den 24. Dezember 2021 vorgesehenen nationalen Wahlen ebenso wie zur vollen Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens vom 23. Oktober 2020 aufruft, und die in diesem Zusammenhang auf den Abzug der Söldnertruppen und ausländischen Kräfte sowie die Einhaltung des Waffenembargos drängt.

Der Minister leitete außerdem am 16. Juli 2021 ein der Bewahrung des humanitären Raums gewidmetes Ministertreffen. Er rief zur uneingeschränkten Umsetzung des internationalen humanitären Rechts sowie zum Kampf gegen die Straflosigkeit jener auf, die Angriffe auf humanitäre Helfer verüben. Er stellte ebenfalls die von Frankreich im Anschluss an die nationale humanitäre Konferenz vom 17. Dezember 2020 ergriffenen konkreten Maßnahmen zum Schutz humanitärer Räume vor. Im Rahmen dieser Sitzung kündigte die stellvertretende Generalsekretärin der Vereinten Nationen die bevorstehende Ernennung eines Sonderberaters für die Bewahrung humanitärer Räume an.

Der Sicherheitsrat hat während der Zeit des französischen Vorsitzes außerdem mehrere wichtige Entschließungen angenommen:

  • Verlängerung des Mechanismus der grenzüberschreitenden humanitären Hilfe in Syrien;
  • Verlängerung des Mandats der Mission der Vereinten Nationen zur Unterstützung des Hudaida-Abkommens in Jemen;
  • Verlängerung des Mandats der Friedenstruppen der Vereinten Nationen in Zypern sowie Verlängerung der Sanktionsregelung in der Zentralafrikanischen Republik.

Frankreich hat in allen von ihm geleiteten Sitzungen auf die Einhaltung der Mehrsprachigkeit geachtet, die ein grundlegendes Prinzip der Vereinten Nationen darstellt.