Vereinte Nationen – Bilanz des französischen Vorsitzes im Sicherheitsrat (Juni 2020)

Frankreich hatte im Rahmen eines „europäischen Quartals“ nach Estland und vor Deutschland im Juni 2020 den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Unter französischem Vorsitz beschäftigte sich der Sicherheitsrat mit den Folgen der Covid-19-Pandemie für die Erhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit sowie für sämtliche Krisen und Konfliktsituationen. In einer Sitzung des Rates am 4. Juni ging es insbesondere um die Auswirkungen der Pandemie auf die Tätigkeit der Blauhelmsoldaten. Frankreich veranstaltete darüber hinaus am 18. Juli ein Treffen mit dem Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, zu den Auswirkungen der Pandemie auf Flüchtlinge und Binnenvertriebene und zur Unterstützung der Umsetzung des Globalen Humanitären COVID-19-Hilfsplans.

Über den ganzen Monat Juni hinweg bemühten sich Frankreich und Tunesien um die Verabschiedung einer von ihnen initiierten Resolution des Sicherheitsrates zur Unterstützung des Aufrufs des Generalsekretärs der Vereinten Nationen zu einer globalen humanitären Waffenruhe. Diese Bemühungen waren erfolgreich und die Resolution 2532 wurde am 1. Juli einstimmig verabschiedet.

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean-Yves Le Drian, leitete am 11. Juni ein Ministertreffen des Sicherheitsrates, bei dem eine große Übereinstimmung der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die vordringlichen Maßnahmen in Mali und in der Sahelzone festgestellt werden konnte. Infolge dieser Bemühungen erneuerte der Sicherheitsrat das Mandat der Stabilisierungsmission MINUSMA in Mali am 29. Juni einstimmig um ein Jahr.

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten leitete darüber hinaus am 26. Juli die Feiern zum 75. Jahrestag der Unterzeichnung der Charta der Vereinten Nationen. Dabei bekräftigte er unseren Einsatz für Multilateralismus und für die drei Säulen der Vereinten Nationen: Frieden und Sicherheit, Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung. Am gleichen Tag leitete der Minister gemeinsam mit seinem deutschen Amtskollegen, Heiko Maas, ein Treffen der Allianz für den Multilateralismus zum Thema der Reform der globalen Gesundheitsarchitektur und der Bekämpfung von „Infodemien“.