Vereinte Nationen – Besuch von Jean-Yves Le Drian (New York, 27. März – 3. April 2019)

Jean-Yves Le Drian ist vom 27. März bis zum 3. April in New York.

Bei dieser Gelegenheit wird Jean-Yves Le Drian den Sicherheitsrat, dessen Vorsitz Frankreich noch bis zum 31. März innehat, über die Prioritäten Frankreichs unterrichten:

1. Weltfrieden und internationale Sicherheit

  • Der Minister wird am 28. März mit Blick auf die Annahme einer Resolution eine offene Debatte des Sicherheitsrats über Terrorismusfinanzierung leiten. Er wird die Notwendigkeit eines weiteren Einsatzes zur Verhinderung von jeglichem Wiederaufflammen von Daesch in Erinnerung rufen;
  • Er wird an einem Ministertreffen zu Friedenssicherung teilnehmen, um hervorzuheben, dass Frankreich die Bemühungen des Generalssekretariats der Vereinten Nationen um die Reform dieses wesentlichen Bereichs innerhalb der Organisation unterstützt;
  • Er wird (I) am 29. März eine öffentliche Sitzung des Sicherheitsrats zu Mali leiten, bei der auch der malische Premierminister Soumeylou Boubèye Maïga und der Generalsekretär der Vereinten Nationen Antonio Guterres anwesend sein werden und (II) am 28. März an der Seite seines burkinischen Amtskollegen und im Beisein von Vertretern mehrerer Staaten der G5 ein Ministertreffen zu G5 Sahel.

2. Bekämpfung von Ungleichheiten überall auf der Welt und abgestimmte Begegnung der globalen Herausforderungen

  • Jean-Yves Le Drian wird am 1. April in Anwesenheit mehrerer NRO eine Sitzung des Sicherheitsrats zum Schutz von humanitären und medizinischen Helfern leiten. Anschließend wird er an einer Besprechung über das humanitäre Völkerrecht im Sicherheitsrat teilnehmen, dessen Vorsitz Deutschland im April übernimmt. Außerdem ist bei diesem Anlass ein Austausch mit den NRO vorgesehen;
  • Im Rahmen der Vorbereitungen auf den vom Generalsekretär der Vereinten Nationen einberufenen Klimagipfel im September 2019, wird er am 28. März an einer hochrangigen Klimadebatte der Generalversammlung teilnehmen und einen runden Tisch zum Thema Klimafinanzierung mitleiten.

3. Verteidigung des Multilateralismus

Jean-Yves Le Drian wird den Einsatz Frankreich für einen starken und den Herausforderungen unserer heutigen Zeit angepassten Multilateralismus bekräftigen:

  • Am 2. April wird er mit seinem deutschen Amtskollegen Heiko Maas und den Vertretern mehrerer gleichgesinnter Staaten Reflektionen über die Modernisierung und Stärkung des Multilateralismus anregen, die zur Schaffung einer Allianz für den Multilateralismus führen sollen. Er wird am 3. April vor Studierenden der Universität Columbia 3 eine Rede zum Thema Multilateralismus und kollektive Sicherheit in Form einer Debatte mit Heiko Maas halten;
  • Er wird mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen und dem Untergeneralsekretär für Friedensmissionen, Jean-Pierre Lacroix, zusammenkommen, um aus den auf der Tagesordnung des Sicherheitsrats stehenden Hauptkrisen Bilanz zu ziehen.