Frankreich kandidiert für den Menschenrechtsrat für den Zeitraum 2021-2023

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In zahlreichen Teilen der Welt werden die Menschenrechte zunehmend infrage gestellt und jene Frauen und Männer, die sich für die Menschenrechte stark machen, sind vermehrt Bedrohungen ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund legt Frankreich dem Menschenrechtsrat seine Bewerbung für den Zeitraum 2021-2023 vor.

Der Menschenrechtsrat im Mittelpunkt der internationalen Architektur zur Förderung und Verteidigung der Menschenrechte

Im Laufe des letzten Jahrzehnts wurden die Menschenrechte in vielen Teilen der Welt erheblich verletzt, manchmal im Namen von als übergeordnet dargestellten Geboten, wie etwa der staatlichen Souveränität oder kulturellen Gegebenheiten. Neue Bedrohungen sind aufgetaucht: das Aufkommen von Massenterrorismus, der Rückgang der Grundrechte in zahlreichen Staaten, die Verschärfung der wirtschaftlichen, sozialen und geschlechtsspezifischen Ungleichheiten.
Jene, die sich für die Menschenrechte und die Demokratie stark machen – insbesondere Journalisten und Menschenrechtsverteidiger – sind heute zunehmend Bedrohungen ausgesetzt und bezahlen ihr Engagement oft mit dem Preis ihres Lebens. Allgemeiner gesehen sind es die Werte des Multilateralismus, die heute angegriffen werden, sowie die Institutionen, die diese verkörpern.
So wurde auch der Menschenrechtsrat als wichtigste zwischenstaatliche Stelle für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte, der 2006 die Menschenrechtskommission ablöste,
in den letzten Jahren immer wieder Ziel von Angriffen. In diesem Zusammenhang müssen wir es dem Menschenrechtsrat ermöglichen, mit den Entwicklungen unserer globalisierten Welt Schritt zu halten.

Frankreich kandidiert für den Menschenrechtsrat (2021-2023)

Frankreich war von 2011 bis 2016 Mitglied des Menschenrechtsrats und hat auch heute noch als Beobachterstaat einen wichtigen Einfluss auf die Arbeiten des Rates. Frankreich achtet darauf, dass die vom Rat geschaffenen Mechanismen strikt angewendet werden, beteiligt sich an den Arbeiten zu seiner Stärkung und ist bestrebt, sich jeglichen Infragestellungen der Universalität der Menschenrechte entgegenzustellen.
Entschlossen, sich für die Menschenrechte einzusetzen und eine effiziente humanistische Außenpolitik zu betreiben, die den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird, bewirbt sich Frankreich für den Zeitraum 2021-2023 für ein Mandat im Menschenrechtsrat.

Frankreichs Einsatz im Menschenrechtsrat - Schwerpunkte

Bekämpfung von Ungleichheiten

  • Verstärkung des internationalen Einsatzes für die Achtung der Frauenrechte
  • Förderung von wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten zur Bekämpfung von Ungleichheiten
  • Bekämpfungen aller Formen der Diskriminierung
  • Fortsetzung des Engagements für Kinderrechte und des Kampfs gegen den Einsatz von Kindern in bewaffneten Konflikten

Schutz der Grundfreiheiten

  • Gewährleistung der Sicherheit von Journalisten und des Rechts auf zuverlässige Informationen
  • Bekämpfung von Verschwindenlassen und willkürlicher Inhaftierung
  • Engagement für die allgemeine Abschaffung der Todesstrafe

Unterstützung für Menschenrechtsverteidigern

  • Unterstützung für Menschenrechtsverteidiger und Zivilgesellschaft
  • Bekämpfung von Straflosigkeit


stand: Oktober 2020