Frankreich und die Friedenssicherungseinsätze

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Voraussetzungen schaffen für einen tragfähigen Frieden

Seit 1948 hat die UNO weltweit 71 Friedenssicherungseinsätze durchgeführt.

Am 30. Juni 2020 waren 13 Friedensmissionen im Einsatz, darunter 7 in Afrika. Der Gesamthaushalt für die Friedenssicherungseinsätze beläuft sich für den Zeitraum 2020/21 auf 6,58 Mrd. US-Dollar.

Die Friedenssicherungseinsätze sind vielseitig und mehrdimensional. Ihre Ziele sind:

  • Schutz der Zivilbevölkerung
  • Wahrung der Sicherheit
  • Beistand bei Abrüstung, Demobilisierung und Wiedereingliederung der ehemaligen Kämpfer
  • Unterstützung für die Durchführung freier Wahlen
  • Erleichterung von politischen Prozessen
  • Förderung und Schutz der Menschenrechte
  • Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit

Weltweit sind 82 245 Polizei- und Militärangehörige im Rahmen von Friedensmissionen im Einsatz.

120 Länder stellen für diese Einsätze Truppen und Polizeikräfte zur Verfügung.

Seit 1948 kamen 3 962 Einsatzkräfte ums Leben, darunter 114 aus Frankreich.

Die MINUSS im Südsudan ist mit 16 306 Blauhelmen und Polizeikräften derzeit die wichtigste Friedensmission.

Frankreichs Beitrag zu den Friedenssicherungseinsätzen

Frankreich misst den Friedenssicherungseinsätzen in seinem Engagement für Weltfrieden und internationale Sicherheit eine zentrale Stellung bei. So ist Frankreich mit 386 Mio. US-Dollar für den Zeitraum 2020/21 der sechstgrößte Beitragszahler zum Haushalt der Friedensmissionen (5,61 % des Gesamthaushalts).

Im Juni 2020 waren im Rahmen von Militäroperationen weltweit 683 französische Militär- und Polizeikräfte im Einsatz.

Die meisten französischen Eisatzkräfte operieren in der UNIFIL (Libanon), der MINUSCA (Zentralafrikanische Republik) und der MINUSMA (Mali).
Frankreich hat über 300 militärische Entwicklungshelfer und Polizeikräfte in 50 Partnerländer entsandt, die zum Kapazitätsaufbau der Verteidigungs- und Sicherheitskräfte beitragen, bevor sie eventuell in einer Friedensmission eingesetzt werden.

Von diesen Entwicklungshelfern sind 11 französische Militärangehörige direkt in den Ausbildungszentren für Friedenssicherung in Afrika, Asien und Lateinamerika tätig.

Die Agenda „Frauen, Frieden, Sicherheit“ in den Friedensmissionen

Seit 2000 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ein Paket von 11 Resolutionen verabschiedet, die zusammen die Agenda „Frauen, Frieden, Sicherheit“ bilden.

In diesen Resolutionen wird zur Bekämpfung von sexueller Gewalt in Konflikten und zu einer stärkeren Teilhabe von Frauen bei der Friedenskonsolidierung, einschließlich in den Friedenssicherungseinsätzen, aufgerufen. Aus ihnen geht unter anderem hervor, dass Frauen die ersten Opfer von sexueller Gewalt in Konflikten sind (eine von fünf geflüchteten oder vertriebenen Frauen wird Opfer von sexueller Gewalt) und gleichzeitig am wenigsten in die Friedensprozesse einbezogen werden.

Die Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen legte den Grundstein für eine wichtige Entwicklung im Bereich der Friedenssicherung: In ihr wird beispielsweise gefordert, dass der Generalsekretär der Vereinten Nationen die Anzahl von Frauen in Friedenssicherungseinsätzen erhöht, dass innerhalb dieser Einsätze eine „Beraterin für Gleichstellungsfragen“ eingesetzt und das gesamte Friedenssicherungspersonal im Hinblick auf die besonderen Bedürfnisse und Rechte von Frauen speziell ausgebildet wird. Dadurch markiert die Resolution einen Wendepunkt bezüglich der Berücksichtigung der besonderen Situation von Frauen in Konflikten.

Heute sind in allen Friedenssicherungseinsätzen besondere Bestimmungen bezüglich der Rolle von Frauen in Konflikten vorgesehen, sei es in Bezug auf die Unterstützung der nationalen Behörden zur Bekämpfung der Straflosigkeit für sexuelle Gewalt in Konflikten und zur Unterstützung der Opfer, oder in Bezug auf Ausbildungsmaßnahmen, mit denen darauf abgezielt wird, die Anzahl von Frauen in militärischen und zivilen Missionen zu erhöhen.

Wie es der Generalsekretär der Vereinten Nationen in seinem Bericht über die Umsetzung der Agenda „Frauen, Frieden, Sicherheit“ 2019 dargelegt hat, haben mehrere Studien gezeigt, dass das Mitwirken von Frauen an Friedens- und Sicherheitsprozessen einen wichtigen Beitrag zur Wirksamkeit der Friedenssicherungseinsätze und zur Nachhaltigkeit der Friedensvereinbarungen leistet.

Frankreichs Engagement für die Agenda „Frauen, Frieden, Sicherheit“

Von Anfang an hat Frankreich die Agenda unterstützt und sich in den letzten Jahren besonders aktiv auf internationaler Ebene für ihre Förderung eingesetzt.

Nicht zuletzt setzt sich Frankreich auch auf nationaler Ebene für die Umsetzung der Agenda „Frauen, Frieden, Sicherheit“ ein. Seit 2010 hat Frankreich zwei nationale Aktionspläne verabschiedet, durch die diese Agenda von allen zuständigen französischen Behörden in ihren sowohl nationalen als auch internationalen Maßnahmen berücksichtigt werden soll. Ein dritter nationaler Aktionsplan wird derzeit ausgearbeitet und dürfte noch 2020 für den Zeitraum 2020-2024 verabschiedet werden. In diesem Zusammenhang verwendet Frankreich außerdem im Rahmen seiner humanitären Hilfe und Entwicklungshilfe verstärkt Gendermarker, um seine Hilfe besser auf die Frauen in Konflikt- und Postkonfliktsituationen auszurichten.

Stand: September 2020