Europäische Union - Teilnahme von Jean-Yves Le Drian und Jean-Baptiste Lemoyne am Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ (Handel) (Brüssel, 22. Mai 2018)

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten Jean-Yves Le Drian und der Staatssekretär Jean-Baptiste Lemoyne nahmen am 22. Mai am Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ (Handel) in Brüssel teil.

Mehrere Themen standen auf der Tagesordnung:

1) Der Rat wurde ersucht, die Verhandlungsmandate im Hinblick auf die Freihandelsabkommen mit Australien und Neuseeland anzunehmen. Diese von Frankreich unterstützten Verhandlungen werden eine Stärkung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit wichtigen EU-Partnern im asiatisch-pazifischen Raum ermöglichen. Im Rahmen dieses Verfahrens wird Frankreich besonders auf die Berücksichtigung unserer Agrarinteressen, auf die Auswirkung des Abkommens auf die überseeischen Länder und Gebiete und auf die Berücksichtigung der Herausforderungen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung achten.

2) Zur Festlegung eines neuen Rahmens für die Verhandlung und Genehmigung der Handelsabkommen wurden infolge der Stellungnahme des Europäischen Gerichtshofs zum EU-Singapur-Abkommen Schlussfolgerungen angenommen. Im Zusammenhang mit der von der Kommission vorgeschlagenen neuen Rahmenstruktur für Abkommen begrüßt Frankreich die Verpflichtungen, die hinsichtlich eines stärkeren Vertrauens bezüglich Transparenz gegenüber der Zivilgesellschaft und den nationalen Parlamenten, der regelmäßigen Überprüfung der Aufträge, der Berücksichtigung der Agrarinteressen und der Umsetzung der Handelsverpflichtungen, eingegangen wurden.

3) Bei dem Treffen sollte infolge der Ministerkonferenz in Buenos Aires zwischen den Ministern ebenfalls ein Gespräch über die Herausforderungen der Welthandelsorganisation angesichts der Schwierigkeiten, auf die sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben im Bereich von Verhandlung und Beilegung von Streitigkeiten trifft, ermöglicht werden. Frankreich sieht das Anstreben einer ehrgeizigen Lösung als notwendig an, um das multilaterale System zu unterstützen und zu erneuern und steht der Kommission bei ihren Initiativen zur Seite.

4) Das Treffen ermöglichte ferner die Vorstellung des Zeitplans im Hinblick auf die Unterzeichnung von Abkommen mir Japan und Singapur. Es wurde über den Fortschritt der Handelsverhandlungen mit Mexiko, dem Mercosur, Chile und Vietnam Bilanz gezogen.

Das Mittagessen war den Handelbeziehungen zu den Vereinigten Staaten gewidmet und Jean-Yves Le Drian rief bei dieser Gelegenheit in Erinnerung, wie wichtig es ist, dass der Europäischen Union als Verbündeter der Vereinigten Staaten eine unbegrenzte und permanente Ausnahmeregelung bezüglich der von den amerikanischen Behörden hinsichtlich Stahl und Aluminium eingeleiteten Maßnahmen gewährt wird. Darüber hinaus hob er hervor, dass es wichtig sei, all diese Fragen mit den Vereinigten Staaten, darunter auch die Fragestellungen hinsichtlich Überkapazitäten oder wettbewerbsverzerrender Praktiken auf weltweiter Ebene, innerhalb des multilateralen Handelsrahmens der WTO zu behandeln.

Anlässlich seiner Reise kam Jean-Baptise Lemoyne ebenfalls mit seinem deutschen, spanischen und italienischen Amtskollegen zusammen.