Europäische Union - Teilnahme von Jean-Yves Le Drian am informellen Treffen der Außenminister (Sofia, 15. Februar 2018)

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean-Yves Le Drian, wird an dem informellen Treffen der EU-Außenminister im sogenannten Gymnich-Format teilnehmen, das auf Einladung des bulgarischen Vorsitzes und der Hohen Vertreterin am 15. und 16. Februar in Sofia stattfinden wird.

Folgende Themen stehen auf der Tagesordnung:

  • Syrien: Die Minister werden die zentrale Bedeutung der Genfer Verhandlungen in Erinnerung rufen, mögliche Maßnahmen zur Stärkung dieser Verhandlungen darlegen und die Unterstützung seitens der EU der Bemühungen des Sondergesandten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Syrien, Staffan de Mistura, bekräftigen. Ein besonderes Augenmerk soll auf die Rolle der Länder der Region in den Verhandlungen, die Koordinierung zwischen den Partnerländern und den gleichgesinnten Staaten, die Unterstützung der Opposition und das Handeln der EU hinsichtlich humanitärer Hilfe gelegt werden;
  • Westlicher Balkan: Nachdem die Kommission am 6. Februar ihre Strategie für den westlichen Balkan veröffentlicht hat, soll mit den Gesprächen nun eine Bekräftigung des europäischen Standpunkts erreicht werden. Ebenfalls soll nachdrücklich auf die Reformen hingewiesen werden, die die Länder der Region insbesondere bezüglich der Rechtstaatlichkeit umsetzen müssen, um die Beitrittskriterien erfüllen zu können.
  • Nordkorea: Jean-Yves Le Drian wird unterstreichen, dass die Annäherung zwischen Nord- und Südkorea, die sich in der Teilnahme von nordkoreanischen Athleten an den Olympischen Spielen in Pyeongchang zeigt, nicht die Standhaftigkeit gegenüber dem nordkoreanischen Regime in Frage stellt, welche für die Einleitung von Verhandlungen über das Nuklearprogramm und das Programm für ballistische Flugkörper Nordkoreas notwendig ist;
  • Sicherheit- und Verteidigung: Unter Anwesenheit der Außenminister der beitrittswilligen Länder werden sich die Minister über eine mögliche Teilnahme dieser Länder an den Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und über eine Stärkung der Zusammenarbeit im Blick auf gemeinsame Herausforderungen, wie den Kampf gegen illegalen Handel und organisierte Kriminalität, Radikalisierung, die Verbreitung von Kleinwaffen und leichten Waffen sowie illegale Einwanderung äußern.