Desinformation - F&A - Auszüge des Pressegespräches (23. Januar 2019)

F - Im Bereich Desinformation: Sind das gemeinsame Vorgehen des Auswärtigen Dienstes der EU und der Kommission und das ausschließlich französische Vorgehen im Kampf gegen Desinformation deckungsgleich? Oder gibt es auch ein französisches Vorgehen, was die Europawahlen betrifft?

A - Die europäischen und die französischen Initiativen im Bereich der Bekämpfung der Manipulation von Informationen ergänzen sich unter der Achtung der Fähigkeiten des jeweils anderen, wie es Jean-Yves Le Drian beim letzten Rat “Auswärtige Angelegenheiten“ am 21. Januar zum Ausdruck brachte. Frankreich trägt seinen Teil bei und hat vor, den Kampf gegen die Manipulation von Informationen zu einer der Prioritäten seiner G7-Präsidentschaft zu machen.

Frankreich hat seinerseits kürzlich seine Gesetzgebung angepasst, um – insbesondere in Wahlkampfzeiten – gegen dieses Phänomen vorzugehen. Allgemeiner gesehen begrüßen wir die Entwicklung zahlreicher Initiativen seitens der Medien und der Zivilgesellschaft in den letzten Jahren zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaften angesichts dieser Manipulationen.