Die Bürgerbefragungen zu Europa sind Teil des ambitionierten Europaprojekts von Staatspräsident Emmanuel Macron, das er 2017 in seinen großen Reden in Athen und an der Sorbonne umrissen hat. Europaministerin Nathalie Loiseau, die mit der Koordinierung der Befragungen innerhalb Frankreichs sowie mit anderen Mitgliedsstaaten betraut ist, stellte am 14. März 2018 im Ministerrat die Grundprinzipien der europaweiten Konsultationen vor.
Von Anfang April bis Ende Oktober 2018 finden in 27 EU-Ländern Debatten und andere Formen der partizipativen Demokratie statt. Ziel dieser europaweiten Konsultationen ist es, die Verbindung zwischen der Bevölkerung und dem europäische Aufbauwerk wiederherzustellen.
In ganz Europa lässt sich ein Gefühl der fehlenden Nähe zwischen den Bevölkerungen und den in Brüssel getroffenen Entscheidungen beobachten. Viele äußern Unzufriedenheit oder Entmutigung.
Vor diesem Hintergrund schlug Staatspräsident Emmanuel Macron die Einführung der Bürgerbefragungen vor.
„ Ich wünsche mir inbrünstig, dass wir, überall dort, wo die Staatsoberhäupter diesen Weg wählen, in jedem Mitgliedstaat, innerhalb von sechs Monaten demokratische Beratungen organisieren können, während denen unsere Völker überall in unseren Ländern über das Europa diskutieren können, das sie sich wünschen. “
Emmanuel Macron, Rede auf dem Pnyx-Hügel, Athen - 7. September 2017
Am 14. März 2018 stellte Nathalie Loiseau, Ministerin für europäische Angelegenheiten, das Projekt während des Ministerrats vor.
Von Anfang April bis Ende Oktober 2018 finden in den 27 teilnahmebereiten Ländern (mit Ausnahme des Vereinigten Königreichs) sowohl Debatten als auch andere Formen der partizipativen Demokratie statt. Um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, wird ebenfalls eine Online-Befragung organisiert.
Gemeinsame Themen werden von einem Panel europäischer Bürgerinnen und Bürger festgelegt, das am 5. und 6. Mai zusammentritt.
Bei diesen Befragungen gelten für alle EU-Mitgliedstaaten die gemeinsamen Grundprinzipien: Offenheit, Pluralismus und Transparenz.
In Frankreich werden bereits hunderte von Veranstaltungen vorbereitet und der Staatspräsident wird an der ersten Bürgerbefragung am 17. April in Épinal teilnehmen.
Die Ergebnisse der Befragungen werden den Staats- und Regierungschefs beim Europäischen Rat im Dezember 2018 vorgelegt.
Allgemeine Informationen (auf Französisch):
www.touteleurope.eu
consultations.citoyennes chez diplomatie.gouv.fr
Tel.: 01 43 17 60 00
Auf der Webseite www.quelleestvotreeurope.fr finden Sie eine Veranstaltungskarte, praktische Hilfen zur Organisation von Konsultationen, eine aktuelle Berichterstattung über die Befragungen und pädagogische Inhalte auf der Partnerseite Touteleurope.eu.
