Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (25. November 2021)

Anlässlich des 22. Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen bekräftigt Frankreich seinen Willen und seine Entschlossenheit, alle Formen der Gewalt gegen Frauen und Mädchen zu bekämpfen und zu beseitigen.

Das Jahr 2021 war von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie gekennzeichnet, die zu einem vom Generalsekretär der Vereinten Nationen als „Schattenpandemie“ bezeichneten, drastischen Anstieg der Gewalt und insbesondere der häuslichen Gewalt führte. In einem darüber hinaus von einer Rückkehr konservativer Einstellungen im Hinblick auf Frauenrechte geprägten Umfeld müssen wir diesem Übel stärker denn je entgegenwirken.

Durch seine seit 2019 verfolgte feministische Diplomatie verschafft Frankreich der Gleichstellung von Frauen und Männern einen zentralen Platz in seiner Außenpolitik. In diesem Rahmen engagiert sich Frankreich uneingeschränkt für die Beendigung von geschlechtsspezifischer und sexueller Gewalt und unterstützt sowohl Initiativen in den multilateralen Foren als auch Projekte vor Ort, die von unseren diplomatischen Vertretungen und Mittlerorganisationen umgesetzt werden.

So werden über den 2020 auf Initiative des Staatspräsidenten eingerichteten und vom Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten gesteuerten Unterstützungsfonds für feministische Organisationen Mittel in Höhe von insgesamt 120 Mio. Euro bereitgestellt, die dieser Art zivilgesellschaftlicher Organisationen, einschließlich für den Kampf gegen Gewalt, zugutekommen sollen.

Während des G7-Gipfels unter französischem Vorsitz 2019 in Biarritz kündigte Frankreich außerdem an, zu dem gemeinsam von den beiden Nobelpreisträgern Nadia Murad und Dr. Denis Mukwege geschaffenen Internationalen Fonds für Überlebende konfliktbedingter sexueller Gewalt zwischen 2020 und 2022 in Höhe von 6,2 Mrd. Euro beizutragen. Frankreich räumt dem Kampf gegen sexuelle Gewalt in Konflikten mit seinem im Juni 2021 verabschiedeten dritten nationalen Aktionsplan „Frauen, Frieden und Sicherheit“ Vorrang ein.

Außerdem war Frankreich Gastgeber des Generation Equality Forums, das es vom 30. Juni bis 2. Juli 2021 gemeinsam mit Mexiko und unter der Ägide von UN Women ausrichtete. Bei dieser Gelegenheit wurden finanzielle Mittel in Höhe von über 40 Mrd. US-Dollar mobilisiert und 1000 Verpflichtungen angekündigt, um einen globalen Plan zur Beschleunigung der Gleichstellung von Frauen und Männern zu unterstützen, darunter ein Aktionsbündnis zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt.

Frankreich wird sich auch im Rahmen seines Vorsitzes im Menschenrechtsrat (2021-2023) weiterhin darum bemühen, die Rechte von Frauen und Mädchen aktiv zu fördern und den Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt voranzubringen. Ebenfalls wird sich Frankreich mit noch mehr Entschlossenheit für die weltweite Anwendung der Istanbul-Konvention des Europarats einsetzen, die das weitreichendste internationale Rechtsinstrument gegen Gewalt an Frauen darstellt.

Das Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten engagiert sich auch intern in diesem Bereich und verfolgt eine „Null Toleranz“-Politik gegenüber sexueller Gewalt und sexistischer Handlungen.