OVCW - Kampf gegen die Straflosigkeit des Einsatzes chemischer Waffen - Erklärung von Jean-Yves Le Drian

Die Vertragsstaaten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) beschlossen gestern in Den Haag mit großer Mehrheit das Mandat der Organisation zur Identifizierung und Benennung der Verantwortlichen für die Chemieangriffe in Syrien. Mit dieser Entscheidung wird es der Organisation ebenfalls ermöglicht, sich schrittweise die universellen Mittel zur Schuldzuweisung zu verschaffen und ihre Fähigkeiten zur Überprüfung der Chemiewaffenlager und -kapazitäten der Staaten zu verstärken.

Ich begrüße diesen Beschluss der Vertragsstaaten, die diese historische Gelegenheit im Kampf gegen die Straflosigkeit jener, die chemische Waffen einsetzen oder entwickeln, zu nutzen wussten und so den zukünftigen Generationen eine friedlichere und sicherere Welt hinterlassen.

Es handelt sich hierbei um einen Sieg über die Straflosigkeit und für unsere kollektive Sicherheit. Durch diese Entscheidung sendete die internationale Gemeinschaft eine eindeutige Botschaft, die von dem uneingeschränkten Vertrauen zeugt, das sie dieser Organisation bei ihren Untersuchungen, die sie unabhängig und mit der erforderlichen Professionalität durchführt, entgegenbringt. Die Partnerschaft gegen die Straflosigkeit des Einsatzes von Chemiewaffen, die im Januar in Paris ins Leben gerufen wurde und der mittlerweile 35 Staaten beigetreten sind, wird bei der Umsetzung dieser wichtigen Entscheidung die nötige Unterstützung leisten.

Durch eine Aufstockung der Mittel der OVCW als Garant des Verbots dieser Waffen reagierten die Staaten in der angemessensten Art und Weise auf das Wiederauftauchen von Chemiewaffen, das wir seit mehreren Jahren im Nahen Osten, in Asien und nun auch in Europa beobachten.