Internationale Partnerschaft gegen die Straflosigkeit des Einsatzes von Chemiewaffen - Beitritt von vier Staaten (17. April 2018)

In einem internationalen Kontext, der von dem erneuten Einsatz chemischer Waffen und dem Anschlag in Duma geprägt ist, begrüßt Frankreich, das den Vorsitz der Internationale Partnerschaft gegen die Straflosigkeit des Einsatzes von Chemiewaffen innehat, den Beitritt von vier Staaten am 15. April: Norwegen, Estland, Finnland und Slowenien. Bisher gehören 27 Staaten und eine internationale Organisation (Europäischen Union) dieser Partnerschaft an.

Sie steht allen Staaten, die für die Ziele und Grundsätze einstehen, die in der bei der Gründung der Partnerschaft angenommenen Erklärung aufgezählt sind, offen. Frankreich lädt diejenigen, die die zuständigen internationalen Organisationen und Mechanismen durch operative Maßnahmen unterstützen möchten, ein, dem Bündnis beizutreten.

Seit ihrem Start am 23. Januar diesen Jahres in Paris hat die Partnerschaft die laufenden internationalen Ermittlungen mit der Lieferung wichtiger Elemente unterstützt. Sie arbeitet ebenfalls auf die Vervollständigung der Listen der Personen und Einrichtungen hin, die am Einsatz chemischer Waffen beteiligt waren. Sie wird demnächst unter dem Vorsitz des Ministers für Europa und auswärtige Angelegenheiten zusammentreten.

Informationen über die Partnerschaft und ihre Initiativen sind auf einer speziellen Webseite verfügbar