INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) (2. August 2019)

Frankreich bedauert, dass keine Lösung gefunden werden konnte, um den INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) aufrechtzuhalten, und dass Russland weder auf das Ersuchen um Erklärungen noch auf die wiederholten Aufrufe im letzten Jahr zu einer entsprechenden Anwendung des Vertrags eingegangen ist.

Der INF-Vertrag ist ein wichtiger Baustein der europäischen Sicherheitsarchitektur und der strategischen Sicherheit in Europa. Das Ende dieses Vertrags erhöht das Risiko einer Destabilisierung in Europa und lässt das internationale System der Rüstungskontrolle erodieren.

Frankreich bekräftigt seinen Einsatz für eine konkrete und überprüfbare nukleare Rüstungskontrolle und Abrüstung auf rechtlicher Grundlage und bestärkt Russland und die Vereinigten Staaten darin, den New-Start-Vertrag über ihre Kernwaffenarsenale über 2021 hinaus zu verlängern und einen Nachfolgevertrag auszuhandeln.