Erklärung von Jean-Yves Le Drian - Chemiewaffen - Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über das Verbot chemischer Waffen (26.-27. Juni 2018)

Ich begrüße die Einberufung der vierten Sondersitzung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über das Verbot chemischer Waffen am 26. und 27. Juni 2018 in Den Haag.

Frankreich forderte gemeinsam mit zehn weiteren Vertragsstaaten das Abhalten dieser Konferenz.

Der Einsatz einer chemischen Waffe in Salisbury (Vereinigtes Königreich) am 4. März dieses Jahres und der erhebliche Chemiewaffenangriff kurz danach am 7. April 2018 in Syrien, bei dem mehrere Dutzend Personen ums Lebens kamen, sind eine Abfolge außergewöhnlicher Vorkommnisse, die eine außergewöhnliche Reaktion erfordert.

Meinen Partnern und mir zufolge muss die mit dieser Angelegenheit betraute Organisation auf diese beiden Ereignisse und die allgemeine Situation des Wiederauftauchens von Chemiewaffen mit Nachdruck eingehen.

Frankreich unterstützt den Entwurf eines Beschlusses von zweiundzwanzig Staaten, der den heute sich versammelnden Staaten zur Abstimmung vorgelegt wird.

In diesem Text wird die Stärkung der Mittel der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) und insbesondere die Einrichtung innerhalb der OVCW eines für die Bestimmung der Verantwortlichen für den Einsatz chemischer Waffen in Syrien zuständigen Untersuchungsmechanismus vorgeschlagen.

Solch ein Mechanismus ist unerlässlich, um das Verbot des Einsatzes dieser Waffen zu bekräftigen und vor jeglichen Chemiewaffenangriffen abzuschrecken.