Chemische Waffen - Jean-Yves Le Drian im Gespräch mit dem Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, Fernando Arias (31. Oktober 2018)

Jean-Yves Le Drian empfängt heute den Generaldirektor der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW), Fernando Arias.

Diesen Treffen findet vor dem Hintergrund des weltweiten Wiederauftauchens von chemischen Waffen statt, die seit 2012 von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren in der Levante, in Asien und 2018 im Vereinigten Königreich und somit in Europa eingesetzt wurden. Der Minister wird äußern, dass es angesichts dieser Ereignisse und dieses Kontextes einer entschiedenen Antwort seitens der OVCW bedarf.

Jean-Yves Le Drian und Fernando Arias werden über den Einsatz von chemischen Waffen in Syrien Bilanz ziehen und insbesondere auf die starken Unsicherheiten, die weiterhin bezüglich der Erklärung bestehen, die Syrien anfänglich bei der OVCW abgegeben hatte, bestehen, und die laufenden Untersuchungen der von der Organisation im Laufe des Jahres 2018 ermittelten Einsätze von Giftgasen eingehen.

Der Minister wird mit seinem Gesprächspartner die Umsetzung der im Juni angenommenen Entscheidung über die Verstärkung der Mittel der Organisation erörtern, in der insbesondere die Einrichtung eines Untersuchungsmechanismus, durch den die Verantwortlichen für den Einsatz chemischer Waffen in Syrien ausfindig gemacht werden, vorgesehen wird. Solch Mechanismen sind unerlässlich, um das Verbot des Einsatzes dieser Waffen zu bekräftigen und um vor jeglichen Chemiewaffenangriffen abzuschrecken.

Jean-Yves Le Drian wird in Erinnerung rufen, dass der Schutz des Regimes zur Nicht-Verbreitung chemischer Waffen für die Erhaltung unseres kollektiven Sicherheitssystems grundlegend ist. Er wird daran erinnern, dass es in der Verantwortung der Vertragsparteien des Übereinkommens über das Verbot chemischer Waffen liegt, dieses zu schützen und keinerlei Straflosigkeit derer zu dulden, die an der Nutzung chemischer Waffen, an der Entwicklung von Chemiewaffenprogrammen oder am Transfer von sensiblem Material oder Material mit doppeltem Verwendungszweck zu Laboren von Proliferationsstaaten beteiligt sind.

In diesem Sinne initiierte Frankreich am 23. Januar 2018 eine Internationale Partnerschaft gegen die Straflosigkeit des Einsatzes von Chemiewaffen, der mittlerweile 38 Staaten und die EU beigetreten sind. Diese Partnerschaft veröffentlichte auf ihrer Website die Namen von über zweihundert Personen und Einrichtungen, die aufgrund ihrer Beteiligung am Einsatz oder an der Verbreitung dieser Art Waffen sanktioniert wurden.