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Erklärungen von Jean-Marc Ayrault - Irak – Ankündigung eines Ministertreffens für die Stabilisierung Mossuls (Paris, 20. Oktober 2016)

Die Militäroperationen zur Befreiung Mossuls wurden soeben von den irakischen Streitkräften mit der Unterstützung der Koalition eingeleitet. Frankreich wird mit allen Kräften dazu beitragen. In Anbetracht der Herausforderung werde ich gemeinsam mit meinem irakischen Amtskollegen, Ibrahim al-Dschafari, am Donnerstag den Vorsitz eines Ministertreffens für die Stabilisierung Mossuls führen.

Mehr als zwanzig Länder und Organisationen sind eingeladen, der irakischen Regierung die notwendige Unterstützung zu gewähren. Alle sind gleichermaßen entschlossen, dass durch die Befreiungsoperationen in Mossul die Auslöschung der Bedrohung, die Daesh darstellt, und die Zurückerlangung von Freiheit, Frieden und Sicherheit der Einwohner mit größter Effizienz sichergestellt werden soll.

Dieses Treffen wird Gelegenheit sein, gemeinsam die drei folgenden Prioritäten anzusprechen:

(i) Der Schutz der Zivilbevölkerung, die derzeit von Daesh in Mossul und den umliegenden Dörfern festgehalten wird und den Kampfhandlungen im Kampfgebiet ausgesetzt ist;

(ii) Bereitstellung von humanitärer Hilfe und Unterstützung, welche die Einwohner der Ninive-Ebene im Kontext der Kampfhandlungen in Mossul brauchen;

(iii) Erarbeitung eines Stabilisierungsplanes der Stadt Mossul, der Region und darüber hinaus der von Daesh befreiten Gebiete durch die irakischen Behörden. Durch verantwortungsvolles Regierungshandeln in der Stadt und der Region wird es möglich sein, den verschiedenen Erwartungen der ansässigen Bevölkerung gerecht zu werden und dabei die Einheit und Hoheitsgewalt vom Irak zu respektieren.


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