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Bilaterale Beziehungen mit Deutschland

Bilaterale Beziehungen

Nach Ende des zweiten Weltkriegs erscheint die deutsch-französische Versöhnung, die alle für die Bedingung eines europäischen Friedens halten, unsicher: Die französische Politik will die Erholung Deutschlands eindämmen und viele Deutsche hegen feindselige Gefühle gegenüber Franzosen, insbesondere in der französisch besetzten Zone. Dennoch entstehen schon ab 1945 Initiativen zur Annäherung der beiden Länder, und schon damals spielt die dezentralisierte Zusammenarbeit dabei eine entscheidende Rolle, zum Beispiel durch die Städtepartnerschaften, wenngleich diese Initiativen anfangs nur eine begrenzte Zahl von Menschen erreichen. Darauf folgen mehrere Meilensteine der deutsch-französischen Versöhnung und Zusammenarbeit. Als Antwort auf eine Erklärung des Bundeskanzlers Adenauer im März 1950, die zu einer Annäherung der beiden Länder einlud, beschrieb die Erklärung von Robert Schuman am 10. Mai 1950 das Konzept eines „Europas der kleinen Schritte“ und mündete in der Entstehung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) im Jahr 1951. Die Versöhnung hat begonnen, und von nun an wachsen die politischen und kulturellen Beziehungen beständig. Die römischen Verträge zu den Europäischen Gemeinschaften (1957) konkretisieren die deutsch-französische Zusammenarbeit als Bedingung und Motor für den Aufbau Europas.

Der deutsch-französische Freundschaftsvertrag (als Elysée-Vertrag bekannt), den Bundeskanzler Adenauer und General de Gaulle am 22. Januar 1963 unterschreiben, wird zum Symbol der deutsch-französischen Beziehungen. Dem Vertrag liegt eine kurze gemeinsame Erklärung bei, die seine drei Ziele erläutert: Die deutsch-französische Versöhnung verankern, beide Länder durch eine echte Freundschaft verbinden und dadurch „den Aufbau des vereinigten Europas, das Ziel beider Völker“ fördern. Der Vertrag stellt einen verbindlichen Zeitplan auf, mit regelmäßigen Treffen auf allen Ebenen (Staats- und Regierungschefs, Minister, hochrangige Beamte), die zwischen den beiden Ländern den Reflex der Zusammenarbeit entstehen lassen sollen.

Diese Vorgaben wurden später durch neue Konzertationsstrukturen präzisiert und verlängert. So entstanden im Jahr 1988, anlässlich des 25. Jubiläums des Vertrags, der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat (DFVSR), die deutsch-französische Brigade, der deutsch-französische Finanz- und Wirtschaftsrat, der deutsch-französische Umweltrat und der deutsch-französische Kulturrat (DFKR).

Auf der politischen Ebene verankerte der Vertrag dauerhafte und intensive Beziehungen. Er diente als Katalysator der deutsch-französischen Initiativen, die am Anfang jedes großen Fortschritts im europäischen Einigungsprozess standen: Die Einheitliche Europäische Akte, der Vertrag von Maastricht, der Euro, der Schengenraum, der Aufbau einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, bis zur Einrichtung der Bankenunion.

Die enge institutionelle und politische Verbindung zwischen den beiden Ländern wurde anlässlich des 40. Jubiläums des Elysée-Vertrags, am 22. Januar 2003, durch die Entstehung des deutsch-französischen Ministerrats (DFMR, siehe unten) vertieft.

Die Verabschiedung der deutsch-französischen Agenda 2020 anlässlich des DFMR am 4. Februar 2010 stellte eine neue Etappe dieser Annäherung dar.

Der DFMR vom 6. Februar 2012 beschloss die Durchführung eines „deutsch-französischen Jahrs zum fünfzigjährigen Jubiläum des Elysée-Vertrags“, das am 22. September 2012 in Ludwigsburg durch den französischen Präsidenten und die Bundeskanzlerin eröffnet wurde und vom 3. bis 5. September 2013 mit dem Staatsbesuch des Bundespräsidenten in Frankreich seinen Abschluss fand. Ein wichtiger Teil dieses Besuchs war die Reise in die Märtyrerstadt Oradour-sur-Glane.

Höhepunkt dieses Jubiläumsjahrs, das im Zeichen der Jugend stand, war am 22. Januar 2013 das Jubiläum der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags. Aus diesem Anlass versammelten sich die Mitglieder beider Regierungen und beider Parlamente in Berlin. Der deutsch-französische Ministerrat ermöglichte außerdem die Verabschiedung einer politischen Erklärung des französischen Staatspräsidenten und der Bundeskanzlerin, sowie einer Regierungserklärung, die für die bilaterale Kooperation neue Perspektiven eröffnete. Anlässlich dieses Jubiläums fanden in Frankreich und Deutschland zahlreiche Veranstaltungen statt, weitere Projekte gab es auch in anderen Ländern, dank der Unterstützung des Deutsch-Französischen Fonds für Kulturprogramme in Drittländern.

Der jüngste DFMR (der 17.) wurde am 31. März 2015 in Berlin abgehalten. Er beschäftigte sich hauptsächlich mit Themen zur Verteidigung, zu Investitionen, zur Energie, zur digitalen Wirtschaft, zur Bekämpfung des Terrorismus und zur sozialen Integration.

Verstärkte zwischenstaatliche Konzertationsstrukturen

Die Erklärung zum 40-jährigen Jubiläum des Elysée-Vertrags stellt die deutsch-französische Freundschaft wieder in eine europäische Perspektive und sieht mehrere Maßnahmen zur Verstärkung der bilateralen Konzertationsverfahren vor: Deutsch-französische Gipfel in Form von deutsch-französischen Ministerräten (DFMR) und die Berufung, in beiden Ländern, eines Generalsekretärs / Beauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Gemeinsam sollen sie die Vor- und Nachbereitung der politischen Entscheidungen sowie die Annäherung der beiden Länder in den europäischen Instanzen koordinieren. Derzeit obliegt dieses Amt auf französischer Seite dem Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Harlem Désir und auf deutscher Seite Staatsminister Michael Roth (SPD), Beauftragter der Bundesregierung für die deutsch-französische Zusammenarbeit.

Die DFMR versammeln, anlässlich von gemeinsamen Sitzungen, ein- bis zweimal im Jahr den Präsidenten der französischen Republik, den französischen Premierminister, der/die Bundeskanzler/in und entweder das gesamte deutsche und französische Kabinett, oder nur einen Teil davon. Die DFMR sind wahrhafte politische Entscheidungsinstanzen für das gemeinsame Handeln der beiden Regierungen und sollen konkrete und umsetzbare Kooperationsinitiativen hervorbringen. Seit dem Jahr 2003 haben sie tatsächliche Fortschritte ermöglicht, sei es bei der Konvergenz zu europäischen Themen (Energie und Klima, Forschung und Innovation, Migration…) oder bei bilateralen bürgernahen Initiativen, die die Zivilgesellschaften einander näher bringen sollen (Verbindung zwischen TGV und ICE, grenzüberschreitende Gesundheitsdienste, Kampf gegen Verkehrsvergehen, gemeinsames Geschichtsbuch, Ausarbeitung eines gemeinsamen Ehestands für binationale Paare…). Der jüngste DFMR fand am 31. März in Berlin statt.

Eine neue Dimension der grenzüberschreitenden und dezentralisierten Zusammenarbeit

Das Kontaknetzwerk zwischen den Gemeinden, Vereinen, Schulen usw. unserer beiden Ländern ist unvergleichbar. Dank der fast 2500 Städtepartnerschaften verschiedenster Größe besitzen diese Verbindungen eine einzigartige Qualität. Im schulischen Bereich werden sie durch die Beziehungen zwischen den Bundesländern und den Académies („Poitiers-Prozess“) verstärkt. Im Bereich der Zivilgesellschaft sind es die sehr zahlreichen „deutsch-französischen Vereine“, die zwischen ihren Mitgliedern die deutsch-französische Freundschaft pflegen. Darüberhinaus arbeiten mehrere regionale Instanzen und zwischenstaatliche Kommissionen ständig grenzüberschreitend zusammen, darunter der Oberrheinrat, die Oberrheinkonferenz, die Moselkommission und die Ständige Kommission für den Ausbau des Rheins.

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland ist dynamisch.

Im Zuge des 15. deutsch-französischen Ministerrats, aus Anlass des fünfzigjährigen Jubiläums des Elysée-Vertrags (22. Januar 2013) und der Erklärung von Saarbrücken zur deutsch-französischen Zusammenarbeit in den Grenzregionen (15. Juli 2013), konnten mehrere Initiativen konkretisiert werden. Hinsichtlich der Beschäftigung wächst die Zusammenarbeit zwischen dem Pôle emploi und der Bundesagentur für Arbeit, während die Agenturen für grenzüberschreitende Arbeitsvermittlung positive Ergebnisse verzeichnen. In Bezug auf die Berufsausbildung wurden seit dem Sommer 2013 drei Rahmenabkommen zur grenzüberschreitenden Berufsausbildung unterzeichnet (im Oberrhein, zwischen Lothringen und dem Saarland und in der Großregion). So können die Jugendlichen, die an centres de formation d’apprentis, lycées professionnels oder Berufsschulen lernen, ihre praktische Berufsausbildung in Unternehmen des Nachbarlandes absolvieren. Im Hochschulbereich wurden bei den Projekten zum European Campus und zur Universität der Großregion ermutigende Fortschritte erzielt.

Die Konferenz von Metz zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am 6. und 7. Juli 2015 hat dieser Kooperationsdynamik neue Impulse verliehen, insbesondere zugunsten der Beschäftigung, der Berufsausbildung und der Mobilität in den Grenzregionen.

Wirtschafts- und Handelsbeziehungen.

Deutschland ist für Frankreich der Wirtschaftspartner Nummer eins. Im Jahr 2014 war Deutschland bei weitem der erste Kunde Frankreichs (70,6 Mrd. € Ausfuhren), vor Belgien und Italien, und sein erster Lieferant (85,1 Mrd. € Einfuhren) vor China und Belgien.

Die wirtschaftliche Abhängigkeit Deutschlands gegenüber Frankreich ist weniger ausgeprägt. Im Jahr 2014 war Frankreich dennoch Deutschlands erster Kunde, vor den Vereinigten Staaten, und sein dritter Lieferant, nach den Niederlanden (9,6%) und China (8,7%). Exporte nach Frankreich stellten 9,0% der deutschen Ausfuhren im Jahr 2014 dar (gegen 9,2% im Jahr 2013). Der Anteil der Importe aus Frankreich liegt seinerseits bei 7,4% (gegen 7,2% im Jahr 2013).

Der bilaterale Handel zwischen den beiden Ländern besteht zu über 90% aus ähnlichen Fertigwaren, die oft zu vergleichbaren Anteilen ausgetauscht werden. Ein Großteil dieses bilateralen Austauschs betrifft die Bereiche Luft- und Raumfahrt, und weit dahinter den Automobilsektor.

Das Handelsbilanzdefizit Frankreichs gegenüber Deutschland, seinem wichtigsten Geschäftspartner, reduzierte sich im Jahr 2014 um 11% im Vergleich zu 2013. Mit 14,4 Mrd. €, liegt es nur leicht über dem Defizit des Jahres 2006 (14,3 Mrd. €). Diese Besserung beruht auf einem leichten Aufschwung der Exporte (+0,2 Mrd. €), insbesondere bei der Mechanik-, Elektrik-, Elektronik- und Informatikausrüstung, sowie im Luftfahrtbereich und einem deutlicheren Rückgang der Importe (-1,6 Mrd. €). Die Einfuhren gingen insbesondere beim Gas und bei der Mechanik-, Elektrik-, Elektronik- und Informatikausrüstung zurück.

Die Direkinvestitionen im Ausland, die lange Zeit ausgeglichen waren, haben sich in jüngster Zeit auseinanderentwickelt. Die deutschen Direktinvestitionen in Frankreich, die im Jahr 2012 bei 59,1 Mrd. € lagen, betragen heute 61,9 Mrd. €. Umgekehrt lagen die französischen Direktinvestitionen in Deutschland im Jahr 2012 bei 59,6 Mrd. € und stehen heute bei 54,8 Mrd. €.

Die deutsche und die französische Wirtschaft bleiben eng vernetzt und ergänzen sich weiterhin gegenseitig. 1 197 französische Unternehmen sind in Deutschland angesiedelt, beschäftigen 268 000 Mitarbeiter und erwirtschaften einen Umsatz von 142,5 Mrd. €. Umgekehrt sind 2 203 deutsche Unternehmen in Frankreich angesiedelt, beschäftigen 310 000 Mitarbeiter und erwirtschaften 148,3 Mrd. € Umsatz.

Zwischen deutschen und französischen Unternehmen gibt es zahlreiche Kooperationsprojekte. Besonders dynamisch sind diese in den Bereichen Automobil, Bahnverkehr, Luftfahrt sowie Informations- und Kommunikationstechnologien. Im Energiesektor entwickeln sie sich zügig. Obwohl sie im allgemeinen Konkurrenten sind, suchen deutsche und französische Unternehmen nach möglichen Partnerschaften, um ihre Wettbewerbsfähigkeit und ihre Präsenz auf gewissen Märkten zu verbessern, auf denen eine „kritische Masse“ erforderlich ist.

Im Jahr 1992 gründeten die Unternehmensvorstände Edzard Reuter (Daimler-Benz), Antoine Riboud (Danone), Marcus Bierich (Bosch) und Jean François-Poncet die deutsch-französischen Unternehmertreffen in Évian. Ziel dieser jährlichen Begegnungen sind eine Ausweitung der deutsch-französischen Zusammenarbeit auf die Unternehmen und der Aufbau persönlicher Beziehungen zwischen deren Führungskräften. Die jüngste Veranstaltung fand vom 3. bis 5. September 2015 in Anwesenheit des französischen Premierministers und des Staatssekretärs für europäische Angelegenheiten, Harlem Désir, seines deutschen Kollegen Staatsminister Michael Roth und des Vize-Kanzlers Sigmar Gabriel statt.

Kulturelle, wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit

Im Bereich der kulturellen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit sind die deutsch-französischen Beziehungen besonders eng, und die Initiativen in diesem Bereich sind seit 1945 exponentiell gewachsen. Mehr denn je ist diese starke Verbindung der deutschen und französischen Zivilgesellschaft für die Lebendigkeit der bilateralen Beziehung notwendig.

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Deutsch-französischer Austausch © DFJW/OFAJ: Holger Biermann

Zahlreiche binationale Organisationen setzen sich als Bindeglied zwischen den Regierungen und den Zivilgesellschaften beider Länder ein. Zu den symbolträchtigsten Institutionen gehören:

  • Das DFJW (Deutsch-französisches Jugendwerk). 1963 im Rahmen des Elysée-Vertrags entstanden, fördert es Aktivitäten und Austausch in allen jugendrelevanten Bereichen. Seit 1963 hat das DFJW über 8 Millionen Jugendlichen eine Begegnung ermöglicht, und jedes Jahr nehmen fast 200 000 Jugendliche an seinen Programmen teil. Das DFJW bietet außerdem trilaterale Treffen an, insbesondere mit mittel- und osteuropäischen Ländern und Süd-Ost-Europa, um die europäische Zusammenarbeit zu verstärken.
  • Die deutsch-französische Hochschule (DFH). Im September 1997 anlässlich des Weimarer Gipfels gegründet, besteht sie aus einem Netzwerk französischer und deutscher Hochschulen, die integrierte Studiengänge anbieten, die vom Bachelor über den Master bis zur postgraduierten Ebene den Erwerb binationaler Diplome ermöglichen. 6 300 Studierende sind in einem DFH-finanzierten integrierten Studiengang eingeschrieben. Die DFH organisiert jedes Jahr das deutsch-französische Forum, das Studierenden und Absolventen die Begegnung mit deutschen und französischen Unternehmen und Institutionen ermöglicht;
  • ARTE (Association Relative à la Télévision Européenne) ist ein deutsch-französischer, kultureller und öffentlich-rechtlicher Fernsehsender, der Ende der 1980iger Jahre mit einem europäischen Ansinnen gegründet wurde. Seit dem Jahr 2001 strahlt der Sender jeden Abend eine deutsch-französische Nachrichtensendung aus;
  • Das Zentrum Marc Bloch entstand im Dezember 1992 als pluridisziplinär angelegtes deutsch-französisches Forschungszentrum für Sozialwissenschaften. Es widmet einen Teil seiner Aktivitäten der Organisation von Tagungen und der Ausbildung von Forschern;
  • Der 2003 eingerichtete Deutsch-Französische Fonds für Kulturprogramme in Drittländern finanziert gemeinsame Initiativen des deutschen und des französischen Kulturnetzwerks im Ausland;
  • Der Deutsch-Französische Kulturrat (DFKR), 1988 ins Leben gerufen, soll „unsere Regierungen bei ihren Entscheidungen zu allen großen bilateralen und europäischen Themen im Bereich Kultur beraten“;
  • Das Deutsch-Französische Sekretariat für den Austausch in der beruflichen Bildung (DFS), durch das zwischenstaatliche Übereinkommen vom 5. Februar 1980 ins Leben gerufen, ermöglicht deutschen und französischen Schülern und Auszubildenden einen Teil ihrer Ausbildung im Partnerland zu absolvieren. Es ist in Saarbrücken angesiedelt.

Das Netzwerk der kulturellen, schulischen, wissenschaftlichen und technischen Zusammenarbeit Frankreichs in Deutschland ist engmaschig und vielseitig:

  • 1 „Institut français d’Allemagne“ mit 11 Antennen außerhalb von Berlin;
  • 5 spezialisierte Büros in Berlin (Buch, Film, Theater und Tanz, Musik und bildende Künste);
  • 11 binationale Strukturen (deutsch-französische Kulturzentren und Antennen);
  • Ein historisches Forschungszentrum (Institut français d’histoire en Allemagne, in Frankfurt);
  • Ein Wissenschafts- und Technologiedienst (SST) in Berlin;
  • Ein französisches Forschungsinstitut im Ausland (IFRE);
  • 18 Schulen des Netzwerks der AEFE (französische Auslandsschulen), nämlich das Gymnasium und collège in Berlin, die Schule in Bonn, das Gymnasium in Düsseldorf, das Gymnasium in Frankfurt, die Schule und das Gymnasium in Freiburg, die Schule in Heidelberg, das Gymnasium in Hamburg, die Schule, das collège und das Gymnasium in München, die Schule in Saarbrücken, der Kindergarten und die Grundschule in Stuttgart, sowie zwei deutsch-französische Gymnasien (Freiburg und Saarbrücken), zu denen noch das Gymnasium von Buc in Frankreich hinzu zu rechnen ist.

Zahlreiche bilaterale Initiativen runden dieses Instrumentarium ab. Zu erwähnen sind beispielsweise der „deutsch-französische Tag“ am 22. Januar in den Schulen beider Länder, die Herausgabe deutsch-französischer Geschichtsbücher für die beiden letzten Schuljahre des Gymnasiums, ebenfalls in beiden Ländern, sowie die Strategie zur Unterstützung des Erlernens der Partnersprache.

Diese Zusammenarbeit äußert sich außerdem in Projekten zur gemeinsamen Unterbringung diplomatischer und konsularischer Vertretungen. Beispielsweise begannen im Jahr 2013 die Bauarbeiten für eine deutsch-französische Botschaft in Dacca (Bangladesh), außerdem werden gemeinsame Unterbringungen für Kultureinrichtungen (französische Kulturzentren oder Alliances françaises und Goethe Institute oder deutsche Kulturvereine) und Schulen (deutsch-französische Gymnasien und deutsch-französische Eurocampus-Einrichtungen im Ausland) entwickelt.


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