Frankreich übernimmt Vorsitz im UN-Sicherheitsrat (1. Februar 2010)
Frankreich übernimmt heute für einen Monat den Vorsitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Neben den aktuellen regionalen Themen, für die der Sicherheitsrat verantwortlich ist, wird Frankreich den Schwerpunkt auf die Friedenssicherung und den Kampf gegen neue Bedrohungen legen.
In Fortführung unserer Initiative, die wir während unseres letzten Vorsitzes im Januar 2009 gemeinsamen mit Großbritannien angestoßen haben, und der Veröffentlichung des Berichts „Neuer Horizont“ durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, möchten wir die Anstrengungen des Sicherheitsrats zur Verbesserung der Vorbereitung und Begleitung von Friedenssicherungseinsätzen weiterführen.
Wir werden vor allem zwei Veranstaltungen organisieren:
10. Februar 2010: erster vierteljährlicher Bericht des Sekretariats vor dem Sicherheitsrat zum Thema Friedenssicherung. Der Leiter der Abteilung für Friedenssicherungseinsätze (DPKO), Alain Le Roy, und die Leiterin der Abteilung zur Unterstützung der Feldeinsätze (DFS), Susanna Malcorra, werden über die strategischen Aspekte und neuen Herausforderungen bei Friedenssicherungseinsätzen sowie über die laufenden Reformen im Sekretariat sprechen. Unser Ziel ist es, über die speziellen Fragen der einzelnen Einsätze hinaus einen strukturierten, regelmäßigen Dialog zwischen den ständigen Vertretern und dem Sekretariat über Prioritäten der Friedenssicherung zu fördern.
12. Februar 2010: öffentliche Debatte des Sicherheitsrats zu den Übergangs- und Exitstrategien für die VN-Einsätze. Wir möchten den Sicherheitsrat zu Überlegungen anregen, über Möglichkeiten zur Anpassung der Friedenssicherungseinsätze (Übergang vom militärischen zum polizeilichen und dann zum zivilen Rahmen), zur Beendigung der Einsätze (Übertragung der Aufgaben an lokale Behörden, Agenturen der Vereinten Nationen und andere zuständige regionale oder internationale Akteure) in den Exit-Phasen einer Krise.


