Vereinte Nationen - OPCW - Syrien – Ernennung von Edmond Mulet zum Vorsitzenden des Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus zum Einsatz chemischer Waffen in Syrien (28. April 2017)

Frankreich begrüßt die Ernennung von Edmond Mulet zum Leiter des Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus zum Einsatz chemischer Waffen in Syrien der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sowie der Vereinten Nationen (UNO) durch den VN-Generalsekretär.

Frankreich dankt Virginia Gamba, der abtretenden Vorsitzenden des Mechanismus, für ihren Einsatz sowie ihre bemerkenswerte Arbeit, die sie in den letzten Monaten leistete.

Frankreich ruft in Erinnerung, wie entscheidend dieser Untersuchungsmechanismus ist, dessen Schaffung einstimmig von den Mitgliedern des Sicherheitsrates anhand der Resolution 2235 entschieden wurde. In zwei aufeinander folgenden Berichten konnte im letzten Jahr durch den Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus nachgewiesen werden, dass mindestens dreimal chemische Waffen von der syrischen Armee gegen die syrische Bevölkerung eingesetzt wurden und einmal von Daesch.

Durch den Chemiewaffenangriff vom 4. April in Khan Scheikhun bestätigt sich die Dringlichkeit dieser Angelegenheit. Anhand der Informationen, über die Frankreich verfügt und die Jean-Marc Ayrault am 25. April veröffentlichte, lassen sich der Einsatz des Giftgases Sarin sowie die Verantwortlichkeit des syrischen Regimes nachweisen.

Es ist von entscheidender Bedeutung, diejenigen nicht unbestraft zu lassen, die entscheiden, solche Waffen einzusetzen.