Vereinte Nationen - Kampf gegen den Terrorismus - Annahme der Resolution 2368 des Sicherheitsrats (New York, 20. Juli 2017)

Frankreich begrüßt die einstimmige Annahme der Resolution 2368 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.

Diese Resolution ist ein zusätzlicher Schritt im Kampf der internationalen Gemeinschaft gegen den Terrorismus.

Sie ergänzt die Resolutionen 1267 (1999), 1989 (2011) und 2253 (2015) bezüglich Daesch und Al-Qaida und den Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen, die mit diesen Organisationen in Kontakt stehen.

Sie ermöglicht die Aktualisierung der Sanktionsregelungen und bekräftigt die Notwendigkeit, Maßnahmen zu ergreifen, wie das Einfrieren von Vermögenswerten, das Reiseverbot und Waffenembargo. Darüber hinaus setzt sie die Kriterien für das Eintragen in Listen der Personen und Organisationen fest, die mit diesen Terrororganisationen in Kontakt stehen und unterstreicht die Bedeutung des Kampfes gegen Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Proliferationsaktivitäten.

Die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft gegen Daesch tragen Früchte. Vor Ort im Irak und in Syrien erfahren die Terrororganisation wichtige Niederlagen. Der Sieg der irakischen Kräfte in Mossul ist im Gang. Der Kampf in Raqqa dauert weiterhin an.

Hinsichtlich der weiterhin komplexen und vielgestaltigen terroristischen Bedrohung, müssen wir uns in mehreren Bereichen mobilisieren: im Kampf gegen die Propaganda und Radikalisierung im Internet, bezüglich des Wegfalls der Finanzierungsquellen der terroristischen Gruppen und der Vorbereitung auf die Rückkehr ausländischer Terrorkämpfer.