Vereinte Nationen - 72. Generalversammlung – Teilnahme von Jean-Yves Le Drian (New York, 17. - 21. September 2017)

Jean-Yves Le Drian wird vom 18. bis zum 21. September anlässlich der ministeriellen Tagungswoche der Generalversammlung der Vereinten Nationen nach New York reisen. Die französische Delegation wird vom Staatspräsidenten der Französischen Republik geleitet werden.

Nicolas Hulot, Ministre d’État, Minister für den ökologischen und solidarischen Wandel, Mounir Mahjoubi, Staatssekretär für Digitales beim Premierminister, Brune Poirson, Staatssekretärin beim Ministre d’État, Minister für den ökologischen und solidarischen Wandel sowie Jean-Baptiste Lemoyne, Staatssekretär beim Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten werden ebenfalls Teil der Delegation sein.

Neben den wesentlichen Veranstaltungen, an denen Jean-Yves Le Drian an der Seite des Staatspräsidenten teilnehmen wird, wird er zahlreiche bilaterale Gespräche führen und an mehreren Arbeitstreffen teilnehmen.

Die Lösung von Krisen wird im Rahmen des Programms des Ministers eine vorrangige Rolle spielen:

- Syrien: Der Minister wird über die Hilfe sprechen, die Staffan de Mistura bei seiner Mediation zukommen soll, sowie über die Bedingungen einer Wiederaufnahme des politischen Prozesses (Sitzungen der „Like-Minded Group“ am 18. September im Format der fünf ständigen Mitglieder).

- Libyen: Die Dynamik, die durch die Sitzung in Celle-Saint-Cloud sowie durch die Reise vor Ort des Ministers am 4. September geschaffen wurde, muss aufrechterhalten werden. Ghassan Salamé wird über seine eigenen Schritte berichten und wird seine Vorschläge unterbreiten, um den politischen Prozess wiederaufzunehmen, der zu Wahlen führen soll (Sitzung zum Thema Libyen am 20. September).

- Zentralafrikanische Republik: Der Minister wird seine Partner auf die Dringlichkeit konkreter Fortschritte bei der Umsetzung des Fahrplanes für Frieden und Aussöhnung hinweisen. Er wird eine Verstärkung der Mittel für die MINUSCA fordern (Ministersitzung vom 19. September im Beisein des Präsidenten Touadéra).

- Mali : Nach der Annahme der von Mali geforderten Resolution 2374 durch den Sicherheitsrat, durch die Sanktionen gegen einzelne Personen verhängt werden, welche die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung hindern wollen, wird der Minister unsere Unterstützung für dieses Abkommen in Erinnerung rufen sowie die Notwendigkeit eines kollektiven Einsatzes zur Sicherung dieser Region, bei für die Entwicklung viel Raum geschaffen werden muss (Veranstaltung G5 Sahel am 18. September im Beisein des Staatspräsidenten sowie die Veranstaltung „Mal“ im Beisein des Präsidenten Keïta am 20. September).

  • Der Minister wird ebenfalls an der Sitzung des Sicherheitsrates zur Erhaltung des Friedens sowie für nachhaltigen Frieden am 20. September teilnehmen. Es ist wesentlich, dass die Friedenserhaltung, die Stabilisierung sowie die Entwicklung besser miteinander verbunden werden müssen.

Jean-Yves Le Drian wird sich ebenfalls für die globalen Herausforderungen einsetzen:

- Iran: Am 20. September wird eine Sitzung im Format EU-3+3 mit dem Iran stattfinden. Der Minister wird auf eine vollkommene Umsetzung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans von Wien dringen und auf seine Wichtigkeit für die regionale und internationale Sicherheit bestehen.

- Nordkorea: Der Minister wird eine Botschaft der Entschlossenheit und Einheit der internationalen Staatengemeinschaft gegenüber den Provokationen des nordkoreanischen Regimes aussenden (Gespräche im Format der fünf ständigen Mitglieder).

  • Klima: Am 19. September wird Frankreich den globalen Pakt für Umweltschutz in die Wege leiten. Diese Initiative soll dazu dienen, die internationale Rechtsgebung für die Umwelt mittels einer Charta zu kodifizieren. Dieser Text wurde von 80 französischen und ausländischen Juristen verfasst.

- Cybersicherheit: Jean-Yves Le Drian wird eine Veranstaltung zur Cybersicherheit eröffnen, durch die klare Verpflichtungen der privaten Akteure in diesem Bereich erlangt werden sollen (18. September).

Der Minister wird der Presse die Prioritäten Frankreichs für diese 72. Generalversammlung der Vereinten Nationen am 18. September um 8 Uhr in der ständigen Vertretung Frankreichs bei den Vereinten Nationen vorstellen.