Türkei – Reise von Jean-Yves Le Drian (14. – 15. September 2017) – Wiederholung der Erklärung des Pressesprechers

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, Jean-Yves le Drian, reist am 14. und 15. September nach Ankara. Er wird dort Gespräche mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavuşoğlu sowie mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Premierminister Binali Yıldırım führen.

Er wird sich außerdem mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie mit dem Vorsitzenden der wichtigsten Oppositionspartei, Kemal Kiliçdaroğlu. treffen.

Wir führen mit der Türkei einen anspruchsvollen und konstruktiven Dialog, zu dem auch diese Reise gehört.

In den Gesprächen wird es um die wesentlichen internationalen und regionalen Themen gehen, zu denen wir uns ständig mit der Türkei austauschen. Außenminister Le Drian wird mit seinen Gesprächspartnern über die Lage des Syrienkonflikts sprechen, im Hinblick auf die Zeit nach Daesch und auf die Suche nach einer politischen Lösung. Unsere Zusammenarbeit im Bereich der Bekämpfung des Terrorismus – die in den letzten Jahren wichtige Ergebnisse erzielt hat, insbesondere bei der Rückkehr französischer terroristischer Kämpfer – wird auf der Tagesordnung stehen. Der Minister wird auch die klimatischen Herausforderungen ansprechen, sowie die türkische Ratifizierung des Abkommens von Paris.

Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei wird in jedem der Gespräche erwähnt werden. Außenminister Le Drian wird daran erinnern, dass Frankreich die Beziehung zwischen der Europäischen Union und der Türkei für beide Seiten als wesentlich erachtet und einen Bruch nicht für wünschenswert hält. Die Partnerschaft zwischen Europa und der Türkei trägt Früchte, insbesondere im Migrationsbereich. Wir hoffen deshalb auf eine baldige Wiederaufnahme eines ruhigeren und respektvollen Dialogs.

Herr Le Drian wird mit den türkischen Behörden und den Vertretern der Zivilgesellschaft auch über die Frage der Menschenrechte und der Grundfreiheiten sprechen.

Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten wird daran erinnern, dass die französischen Behörden entschlossen sind, die Rückkehr des französischen Staatsangehörigen Loup Bureau nach Frankreich zu erreichen. Der Minister wird jedem seiner Ansprechpartner Argumente für die Befreiung von Herrn Bureau vorlegen. Die französischen Behörden sind in dieser Hinsicht auf allen Ebenen engagiert, wie es die diesbezüglichen Anrufe des französischen Staatspräsidenten bei seinem türkischen Amtskollegen zeigen. Unsere Botschaft steht in regelmäßigem Kontakt mit den türkischen Behörden und arbeitet insbesondere daran, Herrn Bureaus Haftbedingungen zu verbessern. So konnte am 6. September ein zweiter konsularischer Betreuungsbesuch durchgeführt werden. Unser Konsul hat ihm außerdem Nachrichten von seinen Angehörigen übermittelt und ihm Bücher mitgebracht. Seine Familie wird regelmäßig über unser Vorgehen informiert.

Schließlich wird es in den Gesprächen auch um bilaterale Themen gehen. Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Frankreich und der Türkei sind engmaschig: Die französischen Exporte belaufen sich auf 7 Mrd. Euro, wodurch die Türkei auf Platz 11 der Kunden Frankreichs steht (an dritter Stelle außerhalb der EU). Gleichzeitig ist Frankreich aufgrund seiner Importe aus der Türkei der sechste Exportmarkt des Landes. Herr Le Drian wird die anhaltenden Schwierigkeiten unserer Unternehmen im Bereich der Exporte und Investitionen erwähnen, vor dem Hintergrund eines sich trotz des seit Anfang des Jahres merklichen Aufschwungs der türkischen Wirtschaft verschlechternden Geschäftsklimas.