Syrien - Wiederholung der Erklärung von Jean-Marc Ayrault, Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Entwicklung (25. September 2016)

Auf Antrag Frankreichs, der USA und Großbritanniens tritt der UN-Sicherheitsrat heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen. Bei diesem Treffen soll die Perspektive einer Einstellung der Kämpfe eröffnet werden, die in Aleppo toben und die Bevölkerung dieser Märtyrerstadt erneut schwer belasten.

Das Regime von Baschar al-Assad hat sich offenbar für die militärische Eskalation entschieden, obwohl es bekanntlich für den Konflikt in Syrien nur eine politische Lösung geben kann.

Daher appelliere ich an seine Unterstützer, Russland und den Iran, sich zu besinnen und Verantwortungsbewusstsein zu zeigen, indem sie dieser Strategie, die in eine Sackgasse führt, Einhalt gebieten. Andernfalls werden Russland und der Iran Komplizen der in Aleppo begangenen Kriegsverbrechen sein.

Es obliegt dem Sicherheitsrat, auf eine sofortige Einstellung der Feindseligkeiten zu drängen, zunächst in Aleppo, und so der Bevölkerung Zugang zur so dringend benötigten humanitären Hilfe zu ermöglichen.

Wie ich es diese Woche bei allen Treffen zu Syrien am Rande der Generalversammlung der Vereinten Nationen vorgeschlagen habe, muss diese Waffenruhe auch von einem Überwachungsmechanismus begleitet werden, um so das notwendige Vertrauen aufbauen zu können, dank der Mobilisierung aller Staaten der Internationalen Syrien-Unterstützergruppe, die zur Mitwirkung bereit sind.

Angesichts der Schwere des Dramas, das Aleppo derzeit erlebt, ist keine Zeit mehr zu verlieren, um die schon so schwergeprüfte Bevölkerung vor weiterem Leid zu bewahren. Für alle Mitglieder des Sicherheitsrates ist dies ein Moment der Wahrheit. Ich hoffe sehr, dass ein jeder seiner Verantwortung gerecht wird.