Syrien – Veröffentlichung des Berichts der Pinheiro-Kommission über die Aleppo-Offensive (1. März 2017)

Die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission für Syrien hat einen Bericht veröffentlicht, der die schwerwiegenden Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts von Juli bis Dezember 2016 in Aleppo belegt, insbesondere durch das Regime und seine Unterstützer.

Frankreich verurteilt alle Verletzungen, von denen einige als Kriegsverbrechen eingestuft werden können.

Seit Beginn des Konflikts appelliert Frankreich an die Konfliktparteien, in erster Linie an das syrische Regime, ihre Verantwortung zum Schutz der syrischen Zivilbevölkerung zu übernehmen. Frankreich erinnert daran, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 19. Dezember 2016 im Rahmen der humanitären Notlage auf Initiative Frankreichs die Resolution 2328 verabschiedet hat, um vor allem der Bevölkerung Aleppos zu Hilfe zu kommen.

Frankreich unterstützt die Arbeit der Internationalen Untersuchungskommission aktiv, da sie zur Vorbereitung der Justizarbeit wesentlich ist. Die Amtszeit Frankreichs im Menschenrechtsrat wird im März 2017 verlängert werden.

Die Verantwortlichen dieser Gräueltaten werden sich vor Gericht verantworten müssen. Frankreich setzt sich weiterhin im Kampf gegen die Straflosigkeit für alle in Syrien begangenen Verbrechen ein.

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