Syrien - Vereinten Nationen - Internationales Untersuchungsverfahren - Ernennung von Frau Catherine Marchi-Uhel (3. Juli 2017)

Wir begrüßen die Ernennung seitens des Generalsekretärs der Vereinten Nationen von Frau Catherine Marchi-Uhel an der Spitze des internationalen, unparteiischen und unabhängigen Untersuchungsverfahrens, in dem gegen die schwersten, in Syrien begangenen Verbrechen ermittelt werden soll.

Dieses Verfahren wurde am 21. Dezember 2016 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um so die Beweismittel und Zeugenaussagen zusammenzutragen, die zur Erleichterung der Untersuchungen beitragen und als Hilfe zur Verurteilung der Verantwortlichen der seit März 2011 in Syrien begangenen und völkerrechtlich schwersten Verbrechen dienen können.

Dieses Verfahren dient als Ergänzung der unabhängigen internationalen Untersuchungskommission unter Vorsitz von Sergio Paulo Pinheiro, die seit fünf Jahren trotz fehlender Zugangsgenehmigung zum syrischen Hoheitsgebiet eine rigorose Untersuchungstätigkeit leistet. Diese Kommission spielt eine zentrale Rolle bei der Dokumentation der Verbrechen, der Identifizierung der Verantwortlichen und der Vorbereitung der Arbeit der Justiz.

Wir hoffen, dass das internationale Untersuchungsverfahren bald konstituiert ist und mit den Arbeiten zusammen mit der internationalen Untersuchungskommission beginnen kann. Es wird in Syrien keinen dauerhaften Frieden geben, solange die Täter der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit weiterhin unbestraft bleiben.