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Syrien – Vereinte Nationen – Gespräch von Jean-Marc Ayrault mit Staffan de Mistura, Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen (UN) für Syrien (den 10. Februar 2017)

Jean-Marc Ayrault, Minister für Auswärtige Angelegenheiten und internationale Entwicklung, hat ein Gespräch mit Staffan de Mistura, Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen (UN) für Syrien, geführt.

Jean-Marc Ayrault und Staffan de Mistura haben die politische und sicherheitspolitische Lage in Syrien erörtert. Auf der Tagesordnung ihres Gespräches standen ebenfalls die Vorbereitungen für intersyrische Verhandlungen, deren Wiederaufnahme am 20. Februar in Genf vorgesehen ist. Für den Erfolg dieser Verhandlungen ist eine glaubwürdige Vertretung der Opposition notwendig. Jean-Marc Ayrault und Staffan de Mistura tauschten sich ebenfalls über die kritische humanitäre Lage aus, in der sich heute die Zivilbevölkerung in Ermangelung einer Bereitstellung von Hilfe befindet.

Frankreich wünscht, dass die intersyrischen Verhandlungen zu einer politischen Übergangslösung führen, die dem durch die Schlusserklärung von Genf und die Resolution 2254 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen festgelegten Rahmen entsprechen. Ein solcher Übergang ist absolut notwendig, damit eine dauerhafte Rückkehr des Friedens in Syrien und ein effizienter Kampf gegen den Terrorismus möglich sind.

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Image Diaporama - Photo : B. Chapiron / MAEDI

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F - „Für den Erfolg dieser Verhandlungen ist eine glaubwürdige Vertretung der Opposition notwendig“. Bedeutet diese Forderung, dass das im Jahr 2016 nach drei Verhandlungsrunden anerkannte Format aus Sicht Frankreichs nicht mehr dem aktuellen Stand entspricht und eine Änderung der Zusammensetzung der Delegation der Opposition erforderlich ist?

A - Wir halten nach wie vor an der Repräsentativität der Opposition und sämtlicher ihrer Komponenten in den Verhandlungen fest. Darauf wird der Minister heute Nachmittag Staffan de Mistura erneut hinweisen.

F - Zwischen Herrn de Mistura und dem Hohen Verhandlungskomitee (HNC) kam es nach der Erklärung von Staffan de Mistura, dass er, wenn das HCN nicht in der Lage sein sollte, eine repräsentative Delegation der Syrier aufzustellen, selbst die Delegation zusammenstellen würde, zu einer konfliktähnlichen Situation. Entspricht dies Ihrer Auffassung?

A - Staffan de Mistura wird am Ende des Nachmittags die Gelegenheit haben, auf dem Pressebriefing näher zu erläutern, in welcher Weise diese Verhandlungen aufgenommen werden. Er ist der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen (UN) für Syrien sowie des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, und er ist für die Organisation dieser Verhandlungen verantwortlich.

Die erste Botschaft Frankreichs lautet jedenfalls, dass Frankreich sein Engagement für die Verhandlungen unter der Leitung des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen bekräftigt. Genau in diesem Rahmen können die Verhandlungen am effizienten geführt werden.

Die zweite Botschaft lautet, dass man sich in Richtung eines Übergangs orientieren muss und die Gespräche in dem Rahmen geführt werden müssen, der von der Resolution 2254 des Sicherheitsrats vorgegeben ist, die sowohl die Parameter als auch die Ziele dieser Verhandlung festlegt."