Syrien - Frage (15. Mai 2017)

Frage - Das US-Außenministerium hat dem syrischen Regime vorgeworfen, in Saydnaya ein Krematorium zu nutzen, um die Leichen Tausender Gefangener zu verbrennen, die in den vergangenen Jahren getötet wurden. Wie reagiert Frankreich auf diese Anschuldigungen?

Antwort - Frankreich nimmt mit Besorgnis und Entsetzen die amerikanischen Informationen zur Kenntnis, denen zufolge das syrische Regime in Saydnaya Krematorien errichtet haben soll, um die Leichen von Gefangenen verschwinden zu lassen. Dies ist eine äußerst schwerwiegende Anschuldigung. Das syrische Regime hat eine lange Vergangenheit des Terrors hinter sich. Die von ihm systematisch und in großem Umfang begangenen Verbrechen werden seit Beginn des Konflikts von der internationalen Untersuchungskommission, dem Dossier „Caesar“ und Organisationen der Zivilgesellschaft dokumentiert, insbesondere durch Amnesty International, die diesem Thema einen Bericht gewidmet hat. Frankreich merkt an, dass das Regime auch aus genau diesem Gefängnis von Saydnaya im Jahr 2011 wissentlich diejenigen freigelassen hat, die sich dann terroristischen Gruppen angeschlossen haben.

Frankreich fordert, dass schnellstmöglich eine internationale Untersuchung zu Saydnaya eingeleitet wird. Außerdem appelliert Frankreich an die Unterstützer des Regimes, insbesondere Russland, ihre Einflussmöglichkeiten auf Damaskus zu nutzen, damit der internationalen Untersuchungskommission endlich Zugang gewährt wird und damit es dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz gestattet wird, sein Mandat zum Besuch von Kriegsgefangenen und Zivilinternierten auszuüben, indem es baldmöglichst Zugang zu den Gefängnissen bekommt.

Frankreich wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass Gerechtigkeit geübt wird und die für diese Verbrechen Verantwortlichen nicht unbestraft bleiben.