Syrien - F&A - Pressebriefing der Pressesprecherin – 6. Juli 2017 (Auszüge)

F - Gestern haben Sie bei der OVCW-Versammlung über eine deutsch-französische Initiative bezüglich der chemischen Waffen in Syrien gesprochen. Handelte es sich hierbei um eine einfache Erklärung oder haben sie konkret vor, das Projekt den Mitgliedern der Organisation zur Abstimmung vorzulegen?

A - Deutschland und Frankreich haben während der außerordentlichen Tagung des Exekutivrats der OVCW am 05. Juli eine gemeinsame Erklärung abgegeben.

Der Exekutivrat der OVCW trat zusammen, um sich über die Berichte bezüglich der OVCW-Untersuchungsmission in Syrien zu äußern. In einem dieser Berichte wurde der Schluss gezogen, dass zwei Menschen ums Leben kamen, nachdem sie im September 2016 in Um-Housh Opfer von Senfgas geworden waren. In dem anderen wurde festgestellt, dass bei dem Giftgasangriff am 4. April in Chan Scheichun eindeutig Sarin, ein in der Chemiewaffenkonvention verbotener Nervenkampfstoff, eingesetzt wurde.

Aufgrund dieses offensichtlichen Verstoßes gegen die Chemiewaffenkonvention sahen es Frankreich und Deutschland als notwendig an, die internationale Gemeinschaft umgehend zur Unterstützung der Schlussfolgerungen der Berichte zu bewegen.

Der Exekutivrat der OVCW wird nächste Woche erneut zu einer ordentlichen Tagung zusammentreten.