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Syrien - Bericht von Human Rights Watch über den Einsatz chemischer Waffen (13. Februar 2017)

Frankreich hat mit Besorgnis den Inhalt des Berichts von Human Rights Watch vom 13. Februar zur Kenntnis genommen, laut dem es in Syrien zu wiederholten Chemie-Angriffen gekommen sein soll.

Hierbei handelt es sich um schwerwiegende Anschuldigungen: Der Bericht zählt im Zeitraum vom 17. November bis 13. Dezember 2016 mindestens 8 Chlor-Angriffe seitens des syrischen Regimes gegen die Zivilbevölkerung von Aleppo. Zur Unterstützung dieser Angriffe habe sich das Regime ebenfalls wiederholt konventioneller militärischer Mittel bedient.

Sollten sich diese Informationen bestätigen, beweisen sie erneut, dass sich das Regime in Damaskus noch immer nicht an seine internationalen Verpflichtungen hält und gegen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verstößt. Wir erinnern daran, dass der JIM – der Gemeineinsame Untersuchungsmechanismus der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen – den dreimaligen Einsatz chemischer Waffen seitens der syrischen Armee und den einmaligen Einsatz seitens Daesch unwiderlegbar festgestellt hat.

Es liegt beim Sicherheitsrat der Vereinten Nationen entsprechend zu handeln. Wie Frankreich es bislang gehalten hat, scheut es weiterhin keine Anstrengungen und bleibt mit seinen Partnern des Sicherheitsrats im Gespräch hinsichtlich der Verabschiedung einer Resolution zur Sanktionierung der Verantwortlichen dieser Angriffe.

Der Einsatz von Massenvernichtungswaffen stellt ein Kriegsverbrechen und eine Friedensbedrohung dar. Straflosigkeit ist keine Option.