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Syrien - Bericht von Amnesty International über im Gefängnis von Saydnaya begangene Verbrechen - Erklärung von Jean-Marc Ayrault (6. Februar 2017)

Frankreich ist zutiefst empört über die Geschehnisse, die in dem am 6. Februar durch Amnesty International veröffentlichten Bericht über das Gefängnis von Saydnaya dargelegt werden.

Der Bericht dokumentiert das vom syrischen Regime eingerichtete Verfahren methodischer Hinrichtungen, das zwischen 2011 und 2015 zur Hinrichtung von über 13.000 Gefangenen geführt hat.

Frankreich verurteilt diese Gräueltaten mit Nachdruck. Dieser Bericht belastet das syrische Regime, denn er beweist erneut, dass das Regime nicht gezögert hat, die schrecklichsten Grausamkeiten gegen seine Bevölkerung zu verüben, um sich an der Macht zu halten.

Wie Frankreich beständig betont, kann nur ein glaubhafter politischer Übergang eine dauerhafte Rückkehr zu Frieden in Syrien ermöglichen. Darum wird es bei den am 20. Februar in Genf geplanten Verhandlungen gehen.

Die von Amnesty International aufgedeckten Fakten unterstreichen auch, dass die internationale Gemeinschaft ihre Bemühungen zur Bekämpfung der Straflosigkeit in Syrien fortsetzen muss. Die Arbeit der unabhängigen internationalen Untersuchungskommission unter Vorsitz von Paulo Sérgio Pinheiro ist mehr denn je unverzichtbar, ebenso wie die ergänzende Arbeit des von der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 21. Dezember 2016 geschaffenen internationalen, unparteiischen und unabhängigen Untersuchungsmechanismus.

Frankreich wird sich weiterhin gegen die Straflosigkeit der in Syrien begangenen Verbrechen einsetzen.