Palästinensische Gebiete – Unterredung von Jean-Yves Le Drian mit seinem palästinensischen Amtskollegen (05.09.17)

Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, hat am 5. September seinen palästinensischen Amtskollegen Riyad Al-Maliki empfangen.

Beide tauschten sich über die Lage in Jerusalem und den palästinensischen Gebieten aus. Außenminister Le Drian bekräftigte, dass sich Frankreich weiterhin voll und ganz für eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes und eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzt, bei der beide Staaten Seite an Seite in Sicherheit und in von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannten Grenzen leben, mit Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten. Er hob hervor, dass die im Hinblick auf das Völkerrecht illegale Errichtung von Siedlungen die tatsächliche Schaffung eines palästinensischen Staates gefährde. Er erinnerte an Frankreichs Forderung, dass die israelischen Behörden auf jegliche Maßnahme zu deren Erweiterung und dauerhaftem Ausbau verzichten. In diesem Zusammenhang verurteilte er die Ausweisung einer im Ostjerusalemer Viertel Scheikh Jarrah lebenden palästinensischen Familie am 5. September.

Die innerpalästinensische Versöhnung war ebenfalls Thema der Unterredung. Der Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten forderte seinen Amtskollegen dazu auf, die Bemühungen in diesem Sinne sowie den innerpalästinensischen Dialog fortzuführen. Er verlieh darüber hinaus seiner Sorge über die von ihm aufmerksam verfolgte Verschlechterung der humanitären Lage im Gazastreifen Ausdruck.

Beide Minister erörterten auch den Stand der bilateralen Beziehungen und die Mittel und Wege, um diese zu vertiefen. Jean-Yves Le Drian bestätigte, dass Frankreichs Finanzhilfe für den Haushalt der palästinensischen Autonomiebehörde auf dem gleichen Stand wie im vergangenen Jahr bleiben wird, und erwähnte die Abhaltung einer zweiten Ausgabe des französisch-palästinensischen Seminars in Ramallah im ersten Halbjahr 2018, nach dem Erfolg des ersten Treffens, an dem mehrere französische und palästinensische Minister teilgenommen hatten. Jean-Yves Le Drian erinnerte an den Willen Frankreichs, weiterhin bei der Schaffung des zukünftigen palästinensischen Staates mitzuwirken sowie dessen Wirtschaft und den menschlichen französisch-palästinensischen Austausch voranzubringen.