Nordkorea – Verabschiedung der Resolution 2375 (11. September 2017)

Frankreich begrüßt die am 11. September erfolgte einstimmige Verabschiedung der Resolution 2375 durch den VN-Sicherheitsrat. Diese Resolution verstärkt das Sanktionsregime gegen Nordkorea.

Die Resolution 2375 benennt eine Person und drei neue Entitäten für Vermögenssperrungen und Reiseverbote. Sie enthält wesentliche Maßnahmen, die die Tragweite der Sanktionen auf zusätzliche Bereiche der norkoreanischen Wirtschaft ausweiten: Sie verbietet den Import von Textilien aus Nordkorea, verbietet den Export von Gas und beschränkt den Export von Produkten der Ölindustrie und Rohöl in dieses Land.

Sie verstärkt auch die Möglichkeiten zur Inspektion von Schiffen auf hoher See. Schließlich verstärkt sie das Verbot der Einstellung norkoreanischer Arbeiter im Ausland und verlangt die Schließung gemeinsamer Unternehmen (Joint Ventures) mit Nordkorea, wobei der Sicherheitsrat gewisse Ausnahmen festlegen kann.

Angesichts der Bedrohung für die regionale und internationale Sicherheit, die von einer Weiterführung der den Resolutionen des Sicherheitsrats widersprechenden nordkoreanischen Nuklear- und Raketenprogramme ausgeht, ist eine strenge und vereinte Antwort der internationalen Gemeinschaft erforderlich, um die Nichtverbreitungsregelung zu schützen und eine Eskalation zu verhindern.