Nordkorea - Annahme einer Resolution zur Verschärfung der Sanktionen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (5. August 2017)

Frankreich begrüßt die einstimmige Annahme vom 5. August 2017 der Resolution 2371 durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, der die im Juli von Nordkorea durchgeführten Raketentest verurteilt und das Sanktionsregime gegenüber Nordkorea verschärft.

In der Resolution 2371 wird insbesondere ein umfassendes Ausfuhrverbot mehrerer nordkoreanischer Produkte vorgeschrieben, darunter Kohle, Eisen- und Bleierz sowie Fischereierzeugnisse.

Ebenfalls wird allen Staaten die Aufnahme auf ihren Hoheitsgebieten weiterer nordkoreanischer Arbeitskräfte verboten, deren Einkommen von Nordkorea zur Unterstützung seines verbotenen Nuklearprogramms und Programms für ballistische Flugkörper genutzt wird. Darüber hinaus werden in der Resolution 2371 die Gründung neuer Gemeinschaftsunternehmen (joint-ventures) mit nordkoreanischen Einrichtungen sowie zusätzliche Investitionen in bereits bestehende Unternehmen untersagt und Sanktionen gegen weitere Personen und Einrichtungen verhängt. Ferner wurden Maßnahmen zur verstärkten Durchführung der bereits bestehenden Sanktionen beschlossen.

Frankreich fordert Nordkorea erneut zur unverzüglichen Einhaltung seiner internationalen Verpflichtungen sowie zum kompletten, nachprüfbaren und unumkehrbaren Abbau seines Nuklearprogramms und seines Programms für ballistische Flugkörper auf und setzt sich weiterhin voll für die Verfolgung dieses Ziels ein.