Multilateralismus - Auszüge des Pressegespräches (13. Oktober 2017)

Frage - Nach dem Ausstieg aus dem Übereinkommen von Paris ziehen sich die USA aus der Unesco zurück und werden wahrscheinlich heute Abend das Atomabkommen dezertifizieren. Wie ist Ihre Reaktion angesichts dieser zunehmenden Infragestellung des Multilateralismus?

Antwort - Frankreich bedauert den Rückzug der USA und den geplanten Rückzug Israels aus der UNESCO, einer Organisation, die für zentrale Themen wie Bildung und den Schutz des Kulturerbes zuständig ist, welche die internationale Gemeinschaft in ihrer Gesamtheit betreffen und nur auf dieser Ebene behandelt werden können.

In Bezug auf das Abkommen über das iranische Atomprogramm bekräftigt Frankreich erneut sein Eintreten für das Abkommen von Wien, zu dem Frankreich beigetragen hat, um ein solides, robustes und nachprüfbares Instrument zu schaffen, mit dem sichergestellt wird, dass der Iran keine Nuklearwaffen baut. Wir wünschen dessen vollständige Umsetzung durch alle Parteien. Wir haben keinen Kommentar zu einer Entscheidung des US-amerikanischen Präsidenten, die bislang noch nicht offiziell mitgeteilt wurde.

Der Multilateralismus ist die einzig gangbare Möglichkeit zur Lösung internationaler Probleme unter Achtung aller Beteiligten, durch Dialog und Austausch. Er ist die einzige Möglichkeit, um einen dauerhaften Frieden zu schaffen - ein Ziel, das in der Charta der Vereinten Nationen verankert ist. Wie der Präsident der Französischen Republik im September auf der Rednerbühne der Generalversammlung der Vereinten Nationen sagte, besteht unsere Herausforderung der Gegenwart, die Herausforderung unserer Generation darin, ihn neu zu begründen. Es geht darum, deutlich zu machen, dass es heute und in der Welt, wie sie ist, nichts Effizienteres gibt als den Multilateralismus. Warum? Weil alle unsere Herausforderungen global sind: Terrorismus, Migrationen, Klimaerwärmung, Regulierung digitaler Technologien, all diesen Herausforderungen werden wir nur weltweit begegnen können, auf multilateraler Ebene. Jedes Mal, wenn wir ein nicht multilaterales Vorgehen akzeptieren, lassen wir zu, dass sich das Recht des Stärkeren durchsetzt.