Menschenrechte – Welttag gegen die Todesstrafe (10. Oktober 2017)

Anlässlich des 15. Welttages gegen die Todesstrafe und des 40. Jahrestages der letzten Hinrichtung in Frankreich, bekräftigt Frankreich sein Eintreten für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe.

Frankreich ist gegen die Todesstrafe, überall und jederzeit. Frankreich setzt sich zugunsten der weltweiten Abschaffung dieser ungerechten, unmenschlichen und unwirksamen Strafe ein und appelliert an alle Staaten, die noch die Todesstrafe vollziehen, ein Moratorium in Hinblick auf eine definitive Abschaffung einzuführen.

Wir begrüßen somit die Entscheidung der Mongolei zur definitiven Abschaffung der Todesstrafe, die am 1. Juli 2017 in Kraft getreten ist sowie die Verpflichtung zur Abschaffung der Todesstrafe, die der gambische Präsident Adama Barrow vor den Vereinten Nationen am 21. September eingegangen ist. Wir begrüßen ebenfalls die Abschaffung der Todesstrafe im Jahr 2016 in Benin und Nauru sowie die Annahme eines neuen Strafgesetzbuches durch Guinea, in dem diese Strafe nicht mehr vorgesehen ist.

Wir möchten unsere Besorgnis zum Ausdruck bringen angesichts des anhaltenden Einsatzes der Todesstrafe insbesondere in China, im Iran, in Saudi-Arabien, Pakistan, im Irak, in den USA sowie angesichts der Wiederaufnahme der Hinrichtungen in Nigeria, Bahrain, Kuweit oder Jordanien. Frankreich zeigt sich ebenfalls beunruhigt über das Vorhaben der philippinischen Behörden, die Todesstrafe nach ihrer Abschaffung 2006 wiedereinzuführen.

Zur Begehung dieses Ereignisses wird es am 10. Oktober ab 18 Uhr eine Reihe von Fernsehinterviews im französischen Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten Quai d’Orsay geben, die live in den sozialen Netzwerken übertragen werden. Bei diesen Gesprächen wird es um die Todesstrafe und Armut gehen und es werden sich Shreya Rastogi, indische Anwältin, Joaquin José Martinez, ein ehemaliger zum Tode verurteilter Häftling in den USA, der freigesprochen wurde, Taieb Bessadok, Anwalt des ehemals zum Tode verurteilten Tunesiers Maher Manai, sowie Urbain Yamaego, Koordinator der Koalition gegen die Todesstrafe in Burkina Faso, äußern. Diese Veranstaltung kann auf Facebook mitverfolgt werden: https://www.facebook.com/events/172375909979392

Ferner wird der nationale Rat der französischen Rechtsanwaltskammern gemeinsam mit der Vereinigung „Ensemble contre la peine de mort“ (deutsch: Gemeinsam gegen die Todesstrafe), der Internationalen Organisation der Frankophonie und dem Ministerium für Europa und auswärtige Angelegenheiten eine öffentliche Konferenz mit denselben Rednern veranstalten.