Menschenrechte - Weltflüchtlingstag (20. Juni 2017)

Anlässlich des Weltflüchtlingstags bekräftigt Frankreich sein Engagement an der Seite der Millionen Menschen weltweit, die sich zum Exil gezwungen sehen, sowie der Länder und Organisationen, die ihnen Hilfe leisten. Derzeit leben 65,6 Millionen Menschen in Zwangsumsiedlung oder -vertreibung. Darunter mussten 22,5 Millionen ihr Land verlassen. Eine höhere Zahl an Flüchtlingen wurde bisher noch nie beobachtet.

Bei der Hilfeleistung stehen die Nachbarländer der Kriegsgebiete an vorderster Front. Dies trifft insbesondere auf den Mittleren Osten zu, wo drei Länder direkt unter den Auswirkungen der Kriege in Syrien und dem Irak leiden: Jordanien, der Libanon und die Türkei. Es trifft auch auf Afrika zu, wo mehrere Länder, darunter Uganda, Äthiopien und Kenia, seit mehreren Jahren Millionen Flüchtlinge aufnehmen und sich mit teilweise begrenzten Mitteln der täglichen Herausforderung stellen, diese Menschen würdig aufzunehmen und ihre Rechte zu schützen.

Wenngleich die meisten Flüchtlinge vor bewaffneten Konflikten fliehen, so sind manche auch Opfer politischer Verfolgung. Journalisten und andere werden aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu religiösen und ethnischen Minderheiten oder wegen ihrer sexuellen Ausrichtung bedroht.

Die Vereinten Nationen leisten den Gastländern und –gemeinschaften sowie den zum Exil gezwungenen Menschen unentbehrliche Hilfe. Um den Schutz der Flüchtlinge und das Asylrecht geltend zu machen pflegt Frankreich eine besondere Partnerschaft mit dem Hohen Kommissariat der Vereinten Nationen für die Flüchtlinge, das sein Mandat unter immer schwierigeren Bedingungen ausübt. Deshalb hat Frankreich beschlossen, seine Beiträge zu den Agenturen der Vereinten Nationen um 100 Millionen Euro zu erhöhen. Für den Zeitraum 2016-2018 hat sich Frankreich ausserdem dazu verpflichtet, Beträge zu spenden, insbesondere im Libanon, wo sie vorrangig für die Einschulung der Flüchtlingskinder verwendet werden sollen. Im europäischen Rahmen versichern wir auch die Türkei unserer Unterstützung.

Die internationale Gemeinschaft muss eine globale Lösung dieser Migrationskrise suchen, im Geist der Humanität, der Solidarität und der Verantwortung. Wir müssen die Ursachen bekämpfen, nicht nur die Folgen. Gemeinsam mit den Ursprungs- und Transitländern müssen gemeinsame und nachhaltige Antworten auf diese Herausforderung gefunden werden. Frankreich wird sich weiterhin zugunsten des Schutzes der Zivilbevölkerung und des humanitären Völkerrechts bei bewaffneten Konflikten eingagieren.