Mali – Vereinte Nationen - Sanktionen (06.09.17)

Frankreich begrüßt die am 5. September einstimmig und auf Ersuchen der Behörden in Bamako erfolgte Verabschiedung der Resolution 2374 des Sicherheitsrats, die ein Sanktionsregime einleitet.

Dank dieser Resolution können die Guthaben derer, die die Umsetzung des Friedens- und Versöhnungsabkommens behindern, eingefroren und ihre Reisen verboten werden. So können diejenigen sanktioniert werden, die den Waffenstillstand brechen oder sich willentlich gegen den Friedensprozess stellen. Betroffen sind jedoch auch all diejenigen, die sie durch Schmuggelerträge unterstützen, wobei es insbesondere um Drogen- und Menschenhandel geht. Die Resolution wendet sich vor allem gegen Menschen, die Angriffe auf lokale Institutionen und internationale Kräfte vorbereiten, unterstützen und durchführen, die sich dem Transport von humanitärer Hilfe widersetzen, die Menschenrechte verletzen und Kindersoldaten rekrutieren.

Dieses Sanktionsregime ist ein zusätzliches Instrument, um Fortschritte bei der Umsetzung des Friedens- und Versöhungsabkommens in Mali zu erzielen. Es stellt die Akteure des Friedensprozesses vor ihre Verantwortung. Frankreich ist die gestrige Nachricht der malischen Regierung aufgefallen, in der die „aktive Rolle Frankreichs bei der Verabschiedung dieser Resolution“ begrüßt wurde