Iran - Frage / Antwort (30. August 2017)

F&A - Auszüge des Pressebriefings der Pressesprecherin

F - Möchte Frankreich die Atomvereinbarung mit Iran durch eine Weiterarbeit nach 2025 hinsichtlich der Nutzung ballistischer Flugkörpern ergänzen? Ist diese Idee im derzeitigen Kontext realistisch?

A - Die Wiener Vereinbarung über das iranische Atomprogramm ist eine grundlegende Vereinbarung für die regionale und internationale Sicherheit sowie für die Nichtverbreitungsregelung. Sie legt dauerhafte Zwänge bezüglich der nuklearen Tätigkeiten Irans auf. Die Vereinbarung wurde unter sorgfältiger Überwachung der Verhandlungsstaaten sowie der Internationalen Atomenergie-Organisation und der Mitgliedsstaaten umgesetzt. Es gibt zu dieser Vereinbarung keine glaubwürdige Alternative.

Der Präsident der Republik hat am 29. August erklärt, dass der Rahmen der Wiener Vereinbarung durch eine Weiterarbeit nach 2025, eine notwendige Arbeit bezüglich der Nutzung ballistischer Flugkörper, ergänzt werden könne. Diese Arbeit kann Gegenstand von zukünftigen Gesprächen mit unseren Partnern werden.

Wie es der Präsidenten der Republik bekräftigt hat, muss die Vereinbarung von 2015 die Schaffung einer konstruktiven und anspruchsvollen Beziehung ermöglichen. Wir betonen also die Bedeutung, die wir diesem Übereinkommen beimessen und möchten weder die Verhandlungen erneut aufnehmen noch die Vereinbarung von neuem aushandeln, sondern wünschen uns eine strenge und rigorose Umsetzung. Das ist der Rahmen, in dem wir die Gespräche zu diesem Thema fortsetzen wollen.