Gemeinsame Erklärung Deutschlands, Frankreichs, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten zu Iran (28. Juli 2017)

Mit dem jüngsten Start der Trägerrakete vom Typ Simorgh am 27. Juli hat Iran erneut ein Vorgehen an den Tag gelegt, das unvereinbar mit Resolution 2231 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ist. Wir verurteilen dieses Vorgehen.

In der Resolution wird Iran aufgefordert, keine Aktivitäten durchzuführen, die in Zusammenhang mit ballistischen Flugkörpern stehen, die Kernwaffen transportieren können, was Raketenstarts einschließt, bei denen Technologien wie beim jetzigen Start genutzt werden. Trägerraketen nutzen Technologien, die eng mit Technologien der Entwicklung ballistischer Flugkörper verwandt sind, insbesondere mit denen interkontinentaler ballistischer Flugkörper.

Dieser Schritt folgt auf den Abschuss von Raketen auf Syrien am 18. Juni und den Test eines ballistischen Mittelstreckenflugkörpers am 4. Juli.

Das iranische Programm zur Entwicklung ballistischer Flugkörper ist weiterhin unvereinbar mit Resolution 2231 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen und hat destabilisierende Auswirkungen in der Region. Wir rufen Iran auf, keine weiteren Starts ballistischer Flugkörper und damit in Zusammenhang stehenden Aktivitäten durchzuführen. Wir teilen dem Generalsekretär der Vereinten Nationen unsere Sorgen schriftlich mit. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs erörtern diese Themen bilateral mit Iran und bringen ihre Besorgnis zur Sprache.

(Übersetzung vom Auswärtigen Amt : http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Meldungen/2017/170729_E3+1_Iran.html)