Europäische Union – Teilnahme von Jean-Yves Le Drian am informellen Treffen der Außenminister (07-08.09.17)

Jean-Yves Le Drian, Minister für Europa und auswärtige Angelegenheiten, nimmt am informellen Treffen der Außenminister der Europäischen Union (Gymnich) teil, das auf Einladung der estnischen Ratspräsidentschaft und der Hohen Vertreterin am 7. und 8. September in Tallinn stattfinden wird.

Bei dem Austausch wird es um folgende Punkte gehen:

  • Nordkorea: Thema der Gespräche werden die Folgen des Atomtests vom 3. September und des Starts von Interkontinentalraketen am 4. und 28. Juli sein. Diese gefährliche Eskalation der Krise in Form von wiederholten Verstößen gegen das Völkerrecht erfordert eine noch entschiedenere Reaktion der Europäischen Union gegenüber dem nordkoreanischen Regime, darunter die Verhängung weiterer Sanktionen;
  • Friedensprozess im Nahen Osten: Die Gespräche sollen die Gelegenheit bieten, das europäische Eintreten für eine Verhandlungslösung zu bekräftigen, an deren Ende es auf der Grundlage der von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannten Bedingungen zwei Staaten geben wird – Israel und Palästina;
  • Vorbeugende Maßnahmen gegen Radikalisierung und Kampf gegen gewalttätigen Extremismus: In Anwesenheit der Außenminister der Beitrittsländer wird darüber gesprochen werden, wie bilaterale, europäische, regionale und internationale Initiativen besser koordiniert werden können;
  • Östliche Partnerschaft: Die Außenminister werden sich mit ihren Amtskollegen aus den Ländern der Östlichen Partnerschaft treffen, um das Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am 24. November in Brüssel vorzubereiten. Bei diesem Treffen soll bekräftigt werden, dass die EU die Reformen in den sechs Ländern (Armenien, Aserbaidschan, Weißrussland, Georgien, Moldawien und Ukraine) weiterhin unterstützt.

Am Rande des Treffens werden sich die Außen- und Verteidigungsminister treffen, um sich über den Stand der Vertiefung eines „Europas der Verteidigung“ auszutauschen. Dabei werden sie die Mittel prüfen, mit denen zwei bedeutende Fortschritte in diesem Bereich umgesetzt werden sollen – die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit und der Europäische Verteidigungsfonds.