Europäische Union – Teilnahme von Jean-Marc Ayrault am Rat Auswärtige Angelegenheiten (Luxemburg, 3. April 2017)

Jean-Marc Ayrault, Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Entwicklung, wird am 3. April in Luxemburg am Rat Auswärtige Angelegenheiten teilnehmen.

Bei den Gesprächen wird es im Wesentlichen um folgende Punkte gehen:

  • Syrien: Die Minister werden die Entwicklung der Lage erörtern infolge der in Genf geführten Verhandlungen des VN-Sondergesandten Staffan de Mistura. Mit diesem Treffen soll insbesondere die Ministerkonferenz über die Zukunft in Syrien sowie der Region vorbereitet werden, die am 5. April in Brüssel stattfinden wird und an der Jean-Marc Ayrault teilnehmen wird;
  • Jemen: Die Minister werden sich über die sehr besorgniserregende humanitäre Lage austauschen sowie über die Bemühungen der Vereinten Nationen zur Führung eines Dialoges;
  • Libyen: Bei den Gesprächen wird es um die Rolle der Europäischen Union zur Unterstützung der Bemühungen der Vereinten Nationen gehen, um dem politischen Prozess neuen Auftrieb zu verleihen und damit die Mittel Libyens von den rechtmäßigen Behörden zugunsten der libyschen Bevölkerung genutzt werden können. Die Rolle der Regierung der Nationalen Einheit im Bereich der Sicherheit sowie der Steuerung der Migrationsströme wird ebenfalls im Mittelpunkt der Gespräche stehen.
  • Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien: Es wird ein Meinungsaustausch hinsichtlich der politischen Krise in diesem Land stattfinden.

Die Minister werden ferner Gespräche mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Aboul Gheit, führen, mit dem sie die wesentlichen Krisen im Nahen und Mittleren Osten sowie die Schwierigkeiten im Rahmen des Friedensprozesses erörtern werden.