Europa / OSZE – Ernennung von Harlem Désir zum Beauftragten für Medienfreiheit der Organisation für Sicherheit und zu Zusammenarbeit in Europa (18. Juli 2017)

Frankreich begrüßt die einstimmige Entscheidung der 57 Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Herrn Harlem Désir ab dem 19. Juli 2017 zum Beauftragten für Medienfreiheit dieser Organisation zu ernennen.

Die OSZE ist eine für Stabilität, Frieden und Demokratie eintretende internationale Organisation, der sämtliche Staaten des europäischen Kontinents sowie die Vereinigten Staaten, Kanada, die zentralasiatischen Republiken und die Mongolei angehören.

Zu ihrem Zuständigkeitsbereich zählen insbesondere die politische, militärische, wirtschaftliche und umweltrelevante Zusammenarbeit, sowie zahlreiche Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte, der Demokratisierung und des Rechtsstaats. Die OSZE wurde im Jahr 1994 nach der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa gegründet und ist in Wien angesiedelt. Sie trifft sie ihre Entscheidungen im Konsens der 57 teilnehmenden Staaten, und zwar entweder im Rahmen des Ständigen Rats oder des jährlich tagenden Ministerrats. Für die Umsetzung der Aktivitäten sind das Sekretariat, die Missionen vor Ort und drei autonome Institutionen zuständig: Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten (HKNM) und der Beauftragte für Medienfreiheit.

Frankreich begrüßt bei dieser Gelegenheit ebenfalls die Ernennung von Herrn Thomas Greminger zum Generalsekretär, von Frau Ingibjörg Gisladottir zur neuen Direktorin des ODIHR und von Herrn Lamberto Zannier zum Hohen Kommissar für nationale Minderheiten.

Frankreich wird die Aktivitäten der OSZE und ihrer Institutionen weiterhin uneingeschränkt unterstützen, insbesondere durch den umfassenden Schutz ihres Mandats, ihrer Autonomie und ihrer Ressourcen.