Nordkorea - Frage / Antwort (30. August 2017)

F&A - Auszüge des Pressebriefings der Pressesprecherin

F- Nach Angaben des Präsidenten hält sich Frankreich bereit, jegliche weitere nützliche Initiative zur Verhinderung einer Eskalation in Nordkorea zu ergreifen. Haben sie neue Vorschläge oder warten sie ab, was beim Sicherheitsrat in den nächsten Wochen beschlossen wird?

A - Wie der Präsidenten der Republik es gestern zum Ausdruck gebracht hat, hält sich Frankreich, das in Kontakt mit den anderen ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen steht, bereit, jegliche weitere nützliche Initiative zur Verhinderung einer Eskalation in Nordkorea zu ergreifen, Pjöngjang wieder an den Verhandlungstisch zu bringen und die am 5. August angenommene Resolution rigoros umzusetzen.

Die Raketentests, die Nordkorea durchgeführt und damit die Resolutionen des Sicherheitsrates verletzt hat, bedrohen die regionale und internationale Sicherheit. Wir verurteilen diese zutiefst und werden weiterhin mit unseren Partnern zusammenarbeiten, um Nordkorea dazu zu bringen, seine internationalen Verpflichtungen einzuhalten und den kompletten, nachprüfbaren und unumkehrbaren Abbau seines Nuklearprogramms und seines Programms für ballistische Flugkörper vorzunehmen.

Ich erinnere daran, dass die am 5. August 2017 angenommene Resolution 2371 des Sicherheitsrats die im Juli von Nordkorea durchgeführten Raketentests verurteilt und das Sanktionsregime gegenüber Nordkorea verschärft. Ebenfalls verschärft sie die Anwendung der bereits bestehenden Sanktionen. In diesem Text wird insbesondere ein umfassendes Ausfuhrverbot mehrerer nordkoreanischer Produkte vorgeschrieben, darunter Kohle, Eisen- und Bleierz sowie Fischereierzeugnisse. Ferner wird allen Staaten die Aufnahme auf ihren Hoheitsgebieten weiterer nordkoreanischer Arbeitskräfte verboten, deren Einkommen von Nordkorea zur Unterstützung seines verbotenen Nuklearprogramms und Programms für ballistische Flugkörper genutzt wird. Darüber hinaus werden in dieser Resolution die Gründung neuer Gemeinschaftsunternehmen ("joint-ventures") mit nordkoreanischen Einrichtungen sowie zusätzliche Investitionen in bereits bestehende Unternehmen untersagt. Zuletzt werden Sanktionen gegen weitere Personen und Einrichtungen verhängt.