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Der Deutsch-Französische Ministerrat

Der 18. Deutsch-Französische Ministerrat findet am 7. April 2016 unter Leitung von Staatspräsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Metz statt.

Der deutsch-französische Ministerrat geht auf die gemeinsamen Erklärung zum 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags vom 22. Januar 2003 zurück, die beinhaltet, dass die seit dem Elysée-Vertrag von 1963 stattfindenden Regierungskonsultationen (Gipfel) in Zukunft in Form von gemeinsamen Ministerräten abgehalten werden.

Die Zusammenstellung der Beschlüsse des Deutsch-Französischen Ministerrats

Auf der Tagesordnung des 18. Deutsch-Französischen Ministerrats standen die folgenden Themen: „Integration in unseren Gesellschaften“, „Migration und Flüchtlinge“, „Terrorismusbekämpfung“, „Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, “Klima“, „Erziehung - Hochschulbildung - Forschung - Kultur“ sowie die „Grenzüberschreitende Kooperation“.

Die anlässlich dieses Ministerrates getroffenen Beschlüsse können auf der Website des Elysée abgerufen werden.

Offizieller Start des „Deutsch-Französischen Preises für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit“

Der französische Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Entwicklung, Jean-Marc Ayrault, und sein Amtskollege Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier haben am 7. April 2016 anlässlich des 18. Deutsch-Französischen Ministerrats die Einführung eines Deutsch-Französischen Preises für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit bekanntgegeben, der im Dezember 2016 zum Internationalen Menschenrechtstag erstmals vergeben werden soll.

Die Auslandsbotschaften Deutschlands und Frankreichs werden diesen Preis gemeinsam ausländischen Persönlichkeiten verleihen, die sich besonders um die Förderung und Verteidigung der Menschenrechte und die Förderung der Rechtsstaatlichkeit verdient gemacht haben. Jedes Jahr werden zehn bis fünfzehn Preisträger/innen von den beiden Außenministern damit ausgezeichnet werden und ihren Preis vor Ort durch die Botschafter Deutschlands und Frankreichs ausgehändigt bekommen.

Förderung und Verteidigung der Menschenrechte in der Welt ist eines der vorrangigen Ziele der Außenpolitik Deutschlands und Frankreichs. Der Deutsch-Französische Preis für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit bezeugt das Engagement unserer beiden Länder auf diesem Gebiet. Er wird es ermöglichen, unsere Zusammenarbeit weiter zu stärken und das Wirken von Verfechtern der Menschenrechte überall in der Welt zu unterstützen.

Erklärung des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrats

„Wir sind entschlossen, unsere Zusammenarbeit weiterzuführen und zu vertiefen, um die
Dynamik unserer bilateralen Beziehung zu stärken und zur Weiterentwicklung der
europäischen Verteidigungsfähigkeiten beizutragen.“

Infografik "Was ist ein Deutsch-französischer Ministerrat?" :