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Was Frankreich zugunsten der Rechte der Kinder unternimmt

Auf internationaler Ebene

Frankreich hat alle internationalen Rechtstexte für den Schutz und die Förderung der Rechte der Kinder angenommen, allen voran die Internationale Kinderrechtskonvention, die es 1990 unterzeichnete und ratifizierte sowie zwei Fakultativprotokolle betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten (2000) und betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie (2000).

Anlässlich des 25. Jahrestages der VN-Kinderrechtskonvention ratifizierte Frankreich am 7. Januar 2016 das dritte Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskonvention. Anhand dieses Protokolls ist es Kindern möglich, die vertreten werden oder nicht, Individualbeschwerde beim Ausschuss für die Rechte des Kindes einzulegen, wenn sie der Ansicht sind, dass gegen ihre in der Kinderrechtskonvention und ihren Protokollen anerkannten Rechte verstoßen wurde.

Im September 2012 hatte Frankreich seinen fünften periodischen Bericht über die Anwendung der Kinderrechtskonvention dem entsprechenden Ausschuss vorgelegt. Bei der Untersuchung dieses Berichtes im Januar 2016 betonte der Ausschuss insbesondere, wie konstruktiv der Dialog mit der französischen Delegation sei. In seinen Schlussfolgerungen begrüßte der Ausschuss für die Rechte des Kindes die Ratifikation zahlreicher internationaler Instrumente sowie die Annahme interner gesetzgeberischer Maßnahmen zugunsten eines verstärkten Schutzes der Kinder.

Im Rahmen der Europäischen Union

Frankreich setzte sich aktiv für die Annahme der Leitlinien der EU für die Förderung und den Schutz des Kindes (2007) sowie für die Leitlinien der EU zum Thema Kinder und bewaffnete Konflikte (2003, Überarbeitung 2008) ein.

Ferner beteiligte Frankreich sich bei dem Start der Kampagne des Europarates zum Schutz von Kindern gegen sexuelle Ausbeutung und sexuellen Missbrauch und unterzeichnete mit als erstes das Übereinkommen des Europarates zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch, das am 1. Juli 2010 in Kraft trat.

Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten

UNICEF berichtet, dass 246 Millionen Kinder in Ländern oder Gebieten leben, in denen bewaffnete Konflikte vorkommen, 15 Millionen dieser Kinder werden direkt durch die Kämpfe in Mitleidenschaft gezogen und 13 Millionen können allein im Mittleren Osten aufgrund der Konflikte nicht mehr zur Schule gehen. Seit 1999 nahm der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen 9 Resolutionen an, die sich mit dem Schicksal von Kindern in bewaffneten Konflikten befassen. Insbesondere durch die Resolutionen 1539 (2004) und 1612 (2005), die auf Initiative Frankreichs angenommen wurden, wurde ein Mechanismus zur Überwachung und zur Weitergabe von Informationen hinsichtlich sechs Arten von Verstößen gegen die Rechte des Kindes geschaffen, sowie eine Arbeitsgruppe des Sicherheitsrates, die beauftragt ist, diesen Verstößen nachzugehen. Anhand von diesen Resolutionen werden die Konfliktparteien aufgefordert, die Kinder für ihre Streitkräfte rekrutieren, Aktionspläne für deren Befreiung und Resozialisierung zu entwickeln. Im Juni 2015 wurde die Resolution 2225 des VN-Sicherheitsrates zur Verurteilung der Kindesentführung angenommen.

Frankreich leitete den Vorsitz der Arbeitsgruppe des Sicherheitsrates über Kinder und bewaffnete Konflikte ab ihrer Schaffung im November 2005 bis Dezember 2008.

Vor 10 Jahren veranstaltete Frankreich gemeinsam mit UNICEF im Februar 2007 die Konferenz „Befreien wir die Kinder vom Krieg“. Im Anschluss an diese Veranstaltung wurden die Pariser Prinzipien gegen die rechtswidrige Rekrutierung von Kindern für Streitkräfte angenommen. Seitdem wurden diese von 105 Staaten übernommen.

  • Befreiung von 115 000 Kindersoldaten seit 2000, darunter 57 600 zwischen 2007 und 2015.
  • Befreiung von mehr als 8000 Kindern im Jahr 2015.

Für eine weitere Verbesserung veranstaltet Frankreich gemeinsam mit UNICEF am 21. Februar 2017 die Ministerkonferenz „Beschützen wir die Kinder vor dem Krieg“, um den Stand der Maßnahmen zu erörtern sowie die internationale Mobilisierung in dieser Angelegenheit wieder in Schwung zu bringen. Im Anschluss an diese Konferenz wurden die „Pariser Grundsätze und Verpflichtungen“ von drei weiteren Staaten angenommen.

Frankreich unterstützt die Kampagne „Kinder, keine Soldaten!“, die von Leila Zerrougui, der Sonderbeauftragten des VN-Generalsekretärs für Kinder in bewaffneten Konflikten, sowie UNICEF geleitet wird.

  • Diese Kampagne begann im März 2014 für eine Zusammenarbeit mit den 8 nationalen Sicherheitskräften, die im Anhang des Jahresberichtes des VN-Generalsekretärs aufgelistet sind (Afghanistan, die Demokratische Republik Kongo, Birma, Somalia, der Sudan und Südsudan, der Tschad, der Jemen).
  • All diese Länder haben mit den Vereinten Nationen Aktionspläne unterzeichnet, um die Rekrutierung und Ausnutzung von Kindern zu beenden und zu verhindern.
  • Der Tschad erfüllte die Anforderungen aus seinem Aktionsplan und wurde im Juli 2014 aus der Liste im Anhang des Jahresberichtes des VN-Generalsekretärs genommen.

Praktisch wird das Engagement Frankreichs durch konkrete Maßnahmen zugunsten der Demobilisierung und Wiedereingliederung von Kindersoldaten umgesetzt:

Im Zeitraum von 2008 bis 2012 konnten durch ein mehrjähriges Kooperationsprogramm mit einem Budget von 2 Millionen Euro für die Verbesserung des Schutzes von Kindern in bewaffneten Konflikten in der Region der Afrikanischen Großen Seen rund 13.000 Kinder erreicht und 2000 Kindersoldaten demobilisiert werden.

Mittels UNICEF und zentralafrikanischen Nichtregierungsorganisationen (Kizito und Don Bosco) unterstützt Frankreich seit 2015 Projekte zugunsten der Kindersoldaten in der Zentralafrikanischen Republik:

  • 2016 und 2017 wird Frankreich Resozialisierungsprojekte von 125 Kindern für die Schaffung von Betreuungsstellen für Kindersoldaten, die Investition in ihre Bildung und Berufsausbildung sowie die Verbesserung des Verlaufs ihrer beruflichen Eingliederung über eine spezifische Betreuung finanzieren.
  • 2017 wird Frankreich in Höhe von 100.000 € ebenfalls ein UNICEF-Projekt zum gemeinschaftlichen Schutz zugunsten der Kinder in Vakaga sowie der Kinder, die bewaffneten Gruppen angeschlossen oder anderweitig gefährdet sind, unterstützen. Dieses Projekt soll den Schutz- und Betreuungsmechanismus für Kinder verstärken sowie alternative Berufsmöglichkeiten anstelle des Soldatenberufes für Kinder, die bewaffneten Gruppen angeschlossen sind, fördern.

Im Zeitraum von 2014 bis 2016 leistete das Krisen- und Unterstützungszentrum des Ministeriums somit einen Beitrag in Höhe von 401 335 Euro im Rahmen der UNICEF-Maßnahmen zugunsten der Resozialisierung von Kindersoldaten. Für die Unterstützung der ortsansässigen Nichtregierungsorganisationen Bosco und Kizito kommen weitere 84 092 Euro hinzu.

Überarbeitung: Februar 2017

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