Menschenrechte

Die Menschenrechte: Eine Priorität der Außenpolitik Frankreichs

"Die Verteidigung der Menschenrechte ist Teil der Identität unseres Landes Frankreich und sie ist ein Handlungsgrundsatz der französischen Diplomatie. Für mich ist sie auch ein langjähriges und persönliches Engagement. Frankreich wird sich nicht auf die Seite derjenigen stellen, die Verstöße gegen die Menschenrechte sowie gegen das humanitäre Völkerrecht ausklammern und unter den Teppich kehren möchten. Die Wahl besteht nicht zwischen Beschwörung und komplizenhaftem Schweigen: Dazwischen gibt es einen Handlungsspielraum und ich möchte, dass Frankreich diesen voll und ganz ausfüllt.“
Jean-Marc Ayrault, Minister für auswärtige Angelegenheiten und internationale Entwicklung

"Frankreich will beispielhaft sein, und zwar nicht um eine Lektion zu erteilen, sondern weil das seine Geschichte und seine Botschaft ist. Beispielhaft, um für die Grundfreiheiten einzustehen. Das ist sein Kampf, das ist auch seine Ehre.“
François Hollande, Staatspräsident der Republik – Eröffnungsrede der 67. Sitzungsperiode der Generalversammlung der Vereinten Nationen, 25. September 2012

Die Menschenrechte werden als unveräußerliche Rechte aller Menschen unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, ihrem Wohnort, Geschlecht, ihrer ethnischen oder nationalen Herkunft, Farbe, Religion, Sprache oder jeglicher anderer Bedingung definiert und decken zahlreiche Themengebiete ab.

Der Schutz der Menschenrechte, so wie diese in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte definiert werden, ist das Herzstück der Arbeit der Organisation der Vereinten Nationen, durch die in Erinnerung gerufen wird, dass diese Rechte universell, untrennbar, voneinander abhängig und eng miteinander verbunden sind (Weltmenschenrechtskonferenz der Vereinten Nationen). Diese Rechte sind Teil der Gründungswerte der Französischen Republik, so wie dies in der Präambel unserer Verfassung verkündet wurde. Ihre Wahrung steht im Zentrum der Ausübung der Demokratie in Frankreich sowie unseres Engagements innerhalb der Europäischen Union sowie der internationalen Organisationen.

Dieses Engagement wird anhand politischer und diplomatischer Handlungen auf nationaler, europäischer sowie internationaler Ebene umgesetzt und ist an Aktionen der Zusammenarbeit und Unterstützung auf dem Gebiet vorrangiger Thematiken gekoppelt.

Frankreich setzt sich insbesondere für folgende Bereiche ein: die weltweite Abschaffung der Todesstrafe, den Kampf gegen die Straflosigkeit, willkürliche Inhaftierungen, Verschwindenlassen, die Wahrung der Rechte der Frauen, den Kampf gegen die Rekrutierung von Kindersoldaten sowie gegen Diskriminierung aus Gründen sexueller Ausrichtung oder aus Gründen der Geschlechtsidentität. Diese Projekte werden in Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft und den internationalen Organisationen sowie mit französischen oder ausländischen Nichtregierungsorganisationen gesteuert.

Darüber hinaus setzt sich die französische Diplomatie anhand ihres Handelns in den multilateralen Gremien und im Rahmen ihrer bilateralen Beziehungen dafür ein, Verstöße gegen die Menschenrechte zu bekämpfen überall da, wo diese begangen werden.

Überarbeitung: Mai 2016

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